Es geht um Form und Ecken

Oberstes Gericht der USA prüft Patentstreit von Apple und Samsung

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Auf Antrag von Samsung will der Supreme Court als Oberstes Gericht der USA dessen Patentstreit mit Apple prüfen.  

Washington - Jahrelang stritten sich die beiden Smartphone-Hersteller um Design-Patente. Samsung musste bereits über eine halbe Milliarde Dollar zahlen - und hofft jetzt auf Rückzahlung.

Der jahrelange Patentstreit zwischen Apple und Samsung wird auch das Oberste Gericht der USA beschäftigen. Es will auf Antrag des südkoreanischen Smartphone-Marktführers den Teil des ersten Verfahrens in Kalifornien prüfen, bei dem es um Design-Patente für iPhone und iPad ging. Apple hatte die viereckige Form der Geräte mit abgerundeten Ecken schützen lassen, Samsung protestiert schon lange dagegen. Die Geschworenen sprachen Apple in dem Prozess mehrere hundert Millionen Dollar Schadenersatz für die Design-Patente zu.

Insgesamt errang Apple in dem Verfahren nach aktuellem Stand gut 900 Millionen Dollar. Samsung bezahlte bereits über 500 Millionen Dollar davon, hofft aber auf eine Rückzahlung bei einem Erfolg vor dem Obersten Gericht.

dpa

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