Netzausbau bis 2018

Dobrindt verspricht: Nie wieder Funklöcher

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Verkehrsminister Alexander Dobrindt.

Berlin - Ein wichtiges Gespräch, eine eilige E-Mail - und plötzlich: Nichts. Mittendrin bricht die Verbindung ab. Funklöcher zum Beispiel auf dem Land oder in der Bahn sind nervig - sollen aber bald passé sein.

Die lästigen „Funklöcher“ im Mobilfunk sollen nach Worten von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt in etwa drei Jahren Geschichte sein. Wer bei der am Mittwoch beginnenden Versteigerung Mobilfunkfrequenzen erwirbt, werde verpflichtet, in die Netze zu investieren und Autobahnen, Bahnstrecken und ländliche Gebiete mit schnellem mobilen Internet zu versorgen, sagte Dobrindt der „Bild am Sonntag“. „Klar ist: 2018 sind dann auch alle lästigen Funklöcher in Deutschland geschlossen.“

Vom kommenden Mittwoch (27.5.) an versteigert die Bundesnetzagentur in Mainz ein großes Paket mit Mobilfunkfrequenzen. Dabei kommen Frequenzen aus dem Bereich 700 Megahertz unter den Hammer, die derzeit noch vom Rundfunk genutzt werden. Dieses Spektrum wird aber sukzessive geräumt, weil die Ausstrahlungen von DVB-T auf den Nachfolgestandard DVB-T2 umgestellt werden. Die Frequenz-Auktion ist Teil der Pläne der Bundesregierung, das schnelle Internet über Festnetz und Mobilfunk auf ganzer Linie zum Durchbruch zu verhelfen. Bieter in Mainz sind die Deutsche Telekom, Vodafone und Telefónica (E-Plus, O2).

Aus der Versteigerung der Frequenzen erwartet Dobrindt einen Milliardenbetrag, der in den Ausbau schneller Breitbandnetze fließen soll: „Ich erwarte einen munteren Wettbewerb und als Erlös einen Milliardenbetrag. Die Auktion ist für die Unternehmen eine wichtige Weichenstellung. Es geht darum welche Anbieter am Ende seinen Kunden durch die neuen Frequenzen die attraktivsten Angebote machen kann.“

Der Verkehrsminister plant einen Pakt mit Städten und Gemeinden: „Wir schnüren ein Digitalpaket für die Kommunen und den Breitbandausbau“, sagte Dobrindt. „Wo sich der Ausbau wirtschaftlich für die Unternehmen nicht rechnet, setzt unsere Ausbau-Initiative an und beseitigt die weißen Flecken auf der digitalen Landkarte. Das Förderprogramm beginnt noch in diesem Jahr.“

Bahnstreik: Dobrindt dringt auf Einigung

 Für Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt müssen die Streiks bei der Bahn mit der vereinbarten Tarifschlichtung ein Ende haben.

"Wer in einen Schlichtungsprozess einsteigt, muss wissen, dass er damit eine Verpflichtung zum Kompromiss eingeht", sagte er der "Bild am Sonntag". "Aufgabe der Schlichter ist es, ein Ergebnis zu finden, das langfristig trägt. Streiks sollten danach für lange Zeit der Vergangenheit angehören."

Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) hatte sich mit der Deutschen Bahn auf ein Schlichtungsverfahren im Tarifkonflikt geeinigt und ihren mittlerweile neunten Streik am vergangenen Donnerstagabend beendet. Die Schlichtung soll am Mittwoch beginnen.

dpa/AFP

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