SPD berät über Berufung im Verfahren gegen Schröder

Altkanzler

SPD berät über Berufung im Verfahren gegen Schröder

Wie geht es für Altkanzler Gerhard Schröder weiter in seiner SPD? Trotz eines Freispruchs in der ersten Verhandlung schwelt das Thema innerhalb der Partei weiter. Jetzt wird über die Berufung beraten.
SPD berät über Berufung im Verfahren gegen Schröder
Chancen-Aufenthaltsrecht kommt durch - gegen Stimmen der Union und AfD
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Bundestag verurteilt Holodomor als Völkermord
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Corona-Lockerungen: Lauterbach warnt vor „Gedrängel“

Die Pandemie ist nicht zu Ende, doch staatliche Schutzauflagen kommen zusehends unter Druck. Sollte man jetzt schon ein nahes Ende von noch mehr Vorgaben ins Auge fassen - und welche Botschaften sendet das?
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Esken sieht Energieversorgung gesichert

Laut der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken werden die Energiepreisbremsen schnell und unbürokratisch wirken. Zudem gebe es „keinen Grund zur Sorge vor einem kalten und dunklen Winter“.
Esken sieht Energieversorgung gesichert

SPD-Spitzenpolitiker Bullerjahn ist tot: „Seine Stimme wird diesem Land fehlen“

Sachsen-Anhalts ehemaliger Finanzminister Jens Bullerjahn ist gestorben. Mitte des Jahres machte er öffentlich, dass er an einer seltenen Krankheit leidet.
SPD-Spitzenpolitiker Bullerjahn ist tot: „Seine Stimme wird diesem Land fehlen“

Scharfe Kritik an Klimaaktivisten nach Flughafen-Blockade

Die „Letzte Generation“ hat mit der Aktion am BER Aufmerksamkeit erzeugt - wenige reden jedoch über den Kampf gegen den Klimawandel. Unterdessen kommen Klimaaktivisten in Bayern aus dem Polizeigewahrsam frei.
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Bundeswehr-Munitionsmangel: Krisentreffen im Kanzleramt

Der Ukraine-Krieg hat auch die sicherheitspolitische Lage für Deutschland geändert. Dass man nötige Waffensysteme nun auch mit dem nötigen Geld nicht schnell bekommt, ist eine bittere Lektion. Wird auch gebummelt?
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Heil wirbt für Bürgergeld - Schlusspunkt nach langem Ringen

Um das Bürgergeld gibt es noch einmal eine deftige Auseinandersetzung im Bundestag. Nun kann sich die große Mehrheit hinter dem Nachfolger von Hartz IV versammeln - doch zwei Abstimmungen sind noch nötig.
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Generaldebatte im Bundestag: Scholz kontert Merz-Abrechnung - „blanker Unsinn“

Am Mittwoch findet im Bundestag die Generaldebatte statt. Zu Wort melden sich die Spitzen aller Fraktionen.
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SPD-Chef Thomas Kutschaty: Das waren seine Themen in Solingen

Erst sprach SPD-Parteichef Lars Klingbeil vor den Mitgliedern der SPD Solingen, dann NRW-Chef Thomas Kutschaty. Der verriet auch, warum er relativ häufig in Solingen vor Ort ist.
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