Berlin: Erfassung antisemitischer Angriffe soll präziser werden

Innenministerkonferenz

Berlin: Erfassung antisemitischer Angriffe soll präziser werden

Antisemitische Vorfälle, rechtsextreme Chatgruppen unter Polizisten, Reichsfahnen bei Demonstrationen - die Innenminister der Länder haben einiges zu bereden, wenn sie diese Woche zusammenkommen.
Berlin: Erfassung antisemitischer Angriffe soll präziser werden
Innenminister: Erlass gegen Reichskriegsflaggen steht
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AfD-„Flügel“ soll offenbar reaktiviert werden
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Ermittlungen gegen SEK-Beamte wegen rechtsextremer Chats

Hessische Polizisten sollen sich in Chatgruppen rechtsextrem geäußert haben. Wie bei ähnlichen Ermittlungen der vergangenen Jahren steht das Polizeipräsidium Frankfurt im Zentrum.
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Menschenrechtsinstitut: AfD hat rechtsextreme Ausrichtung

Das Deutsche Institut für Menschenrechte rät den anderen Parteien zur Abgrenzung von der AfD. Denn die stehe nicht auf dem Boden des Grundgesetzes, stellt die unabhängige nationale Institution in einem neuen Bericht fest.
Menschenrechtsinstitut: AfD hat rechtsextreme Ausrichtung

Terrorverdächtiger Soldat hält Belgien weiter in Atem

Seit Tagen sind belgische Sicherheitskräfte auf der Suche nach einem Soldaten, dem rechtsextreme Terrorpläne vorgeworfen werden. Der Mann soll bewaffnet sein.
Terrorverdächtiger Soldat hält Belgien weiter in Atem

Hessische SPD-Chefin erhält „NSU 2.0“-Brief

Jahrelang hat es vor allem in Hessen Drohschreiben eines „NSU 2.0“ gegeben, ehe im Mai ein Verdächtiger festgenommen wurde. Nun ist ein neuer Brief mit der gleichen Unterzeichnung aufgetaucht.
Hessische SPD-Chefin erhält „NSU 2.0“-Brief

Mallorca: Deutsche wegen Attacke auf Senegalesen verurteilt

Zwei junge Deutsche schlugen 2019 auf Mallorca einen Türsteher aus dem Senegal krankenhausreif. Aus rassistischen Motiven, sagte die Staatsanwaltschaft und forderte 13 Jahre Haft. Aber es kommt anders.
Mallorca: Deutsche wegen Attacke auf Senegalesen verurteilt

Verband: Rechtsextremismus-Problem unter Soldaten nicht groß

Vor kurzem ist eine Chatgruppe aufgeflogen, in der Soldaten Nazi-Inhalte geteilt haben sollen. Der Bundeswehrverband hält das Problem mit Rechtsextremismus jedoch für nicht sonderlich groß.
Verband: Rechtsextremismus-Problem unter Soldaten nicht groß

Horst Seehofer sieht „klare Verrohungstendenzen“: Rechtsextremistische Straftaten auf Höchststand

Bundesinnenminister Horst Seehofer ist beunruhigt über die Zunahme politisch motivierter Kriminalität. Die Corona-Pandemie verursacht eine weitere Polarisierung.
Horst Seehofer sieht „klare Verrohungstendenzen“: Rechtsextremistische Straftaten auf Höchststand

Gericht lässt Demo des rechtsextremen III. Wegs in Plauen zu

Die Kleinpartei hatte gegen ein Versammlungsverbot des Vogtlandkreises Beschwerde eingelegt. Verboten bleibt dagegen ein Aufmarsch des III. Wegs in Leipzig - Hintergrund ist die Corona-Lage.
Gericht lässt Demo des rechtsextremen III. Wegs in Plauen zu