Bürgerschaftswahl 2023

AfD-Listen für Bremen-Wahl endgültig abgelehnt

Es ist amtlich: Die AfD wird bei der anstehenden Bürgerschaftswahl im Wahlbereich Bremen nicht auf dem Wahlzettel zu finden sein.
AfD-Listen für Bremen-Wahl endgültig abgelehnt
Bürgerschaftswahl im Land Bremen ohne AfD
Bürgerschaftswahl im Land Bremen ohne AfD
Bürgerschaftswahl im Land Bremen ohne AfD
AfD-Chaos in Bremen: Fliegt die Partei jetzt sogar aus der Bürgerschaftswahl?
AfD-Chaos in Bremen: Fliegt die Partei jetzt sogar aus der Bürgerschaftswahl?

Bremen: Wahlleitung lässt AfD nicht zur Bürgerschaftswahl zu

Die AfD in Bremen ist seit Monaten gespalten. Auch vor der Landtagswahl im Mai haben die Lager sich nicht geeinigt. Das hat gravierende Konsequenzen für die Partei und ihre Wählerinnen und Wähler.
Bremen: Wahlleitung lässt AfD nicht zur Bürgerschaftswahl zu

Wahllistenstreit eskaliert: AfD bei Bremen-Wahl nicht wählbar

Die AfD wird bei der Bremen-Wahl am 14. Mai nicht auf den Wahlzetteln stehen. Der Wahlbereichsausschuss hat beide konkurrierenden Wahllisten zurückgewiesen.
Wahllistenstreit eskaliert: AfD bei Bremen-Wahl nicht wählbar

Richterin aus „Reichsbürger“-Szene des Dienstes enthoben

Sie war im vergangenen Dezember bei einer Razzia verhaftet worden. Nun hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden - als Richterin darf Birgit Malsack-Winkemann vorerst nicht mehr weitermachen.
Richterin aus „Reichsbürger“-Szene des Dienstes enthoben

Vorwurf Volksverhetzung: Immunität von Höcke aufgehoben

Soll gegen einen Abgeordneten ermittelt werden, muss dessen Immunität aufgehoben werden. Thüringens AfD-Chef Björn Höcke hat Erfahrungen damit. Erneut geht es um den Vorwurf der Volksverhetzung.
Vorwurf Volksverhetzung: Immunität von Höcke aufgehoben

BND sperrt Mitarbeiter wegen Rechtsextremismus-Verdachts aus

Beim Auslandsgeheimdienst BND sind einem Medienbericht zufolge zwei Mitarbeiter mit rechtsextremen Bezügen aufgefallen. In einem Fall geht es um ein Mitglied der Thüringer AfD.
BND sperrt Mitarbeiter wegen Rechtsextremismus-Verdachts aus

Polizei: 55 Beamte bei Ausschreitungen in Offenburg verletzt

Bei einer Demonstration gegen einen AfD-Parteitag in Baden-Württemberg kommt es zu Ausschreitungen. Die Polizei berichtet von vielen Verletzte - vor allem in den eigenen Reihen. Aber es gab auch friedlichen Protest.
Polizei: 55 Beamte bei Ausschreitungen in Offenburg verletzt

Fünf Verletzte bei Demonstration gegen AfD-Parteitag

Die AfD trifft sich zum Landesparteitag in Offenburg. Dagegen gibt es Proteste, bei denen es zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Polizisten kommt.
Fünf Verletzte bei Demonstration gegen AfD-Parteitag

AfD-Russland-Reise mit Tantra-Masseurin sorgt für Ärger

Im September reisten einige AfD-Funktionäre nach Russland. Mit dabei: eine Tantra-Masseurin und eine Mitarbeiterin einer Auto-Werkstatt. Angeblich als Übersetzerinnen. Doch das stimmt offenbar nicht.
AfD-Russland-Reise mit Tantra-Masseurin sorgt für Ärger