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Was passiert jetzt mit Deutschland?

Von Sara Ü., Nils S., Sandra K., Luisa G., 9c, Realschule Vogelsang

Die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag fand am 24. September 2017 statt. Nach Schätzung des Statistischen Bundesamtes waren im Bundesgebiet etwa 61,5 Millionen Deutsche wahlberechtigte. Das Ergebnis jedoch lässt nur eine erneute GroKO oder eine Jamika Koalition zu.

Eine Mehrheit unter Ausschluss der Union zu erlangen, ist wiederum nur durch Koalitionen mit vielen Parteien zu erreichen, diese jedoch wurden bereits vor der Wahl ausgeschlossen. Die SPD kündigte noch am Wahlabend an, nicht für eine große Koalition mit der Union zur Verfügung zu stehen, sondern in die Opposition zu gehen.

Damit bleibt nur noch Jamaika übrig, eine Koalition aus den vier Parteien CDU, CSU, FDP und Bündnis 90/ Die Grünen. Doch nach vierwöchigen Sondierungsgesprächen zur Bildung einer Jamaika-Koalition erklärte der Parteivorsitzende der FDP, Christian Lindner am 19. November 2017 die Verhandlungen für gescheitert. Es gab über 200 Streitpunkte in denen sich die Parteien nicht einigen konnten.

Somit tritt FDP-Chef Lindner um Mitternacht mit den Worten „Es ist besser nicht zu regieren, als falsch zu regieren“ vor die Presse und verabschiedet sich somit von einer Jamaika-Koalition. Nun stehen eine Minderheitsregierung, eine Große Koalition oder Neuwahlen zur Option.

Die CDU möchte keine Minderheitsregierung und lehnte dies strikt ab, ihnen wären Neuwahlen lieber. Zur Zeit laufen die Gespräche der CDU und der SPD für eine GroKO. Durch ihren zunehmenden Stimmenverlust jedoch tut sich die SPD mit der GroKO schwer. Da die Jamaika Koalition nicht zustande kam und beide Parteien keine Neuwahlen wollen, versuchen sie dennoch ins Gespräch zu kommen.

Es ist bereits abzusehen, dass es schwierige Verhandlungen werden. Die erste Hürde bei dem Verfahren ist die Anzahl der Themen, die zu verhandeln sind. Auch die Spaltung innerhalb der SPD wird dies nicht leichter machen. Allein die Jusos plädierten schon dafür, nicht für eine GroKo zur Verfügung zu stehen.

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