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Jetzt doch besser Neuwahlen?

Von Arthur Alexander, Finn O. und Patrick F., 8a, Gymnasium Vogelsang

Nach den Bundestagswahlen im September konnte immer noch keine neue Regierung gebildet werden. Die Verhandlungen scheiterten im November. Die FDP, geführt von Christian Lindner, sah sich nicht in der Lage eine Koalition mit der CDU und den Grünen einzugehen.

Nach dem Scheitern dieser Koalitionsverhandlungen führte der Bundespräsident Walter Steinmeier Gespräche mit den Vorsitzenden aller im Bundestag vertretenden Parteien. Er forderte diese Parteien mit deutlichen Worten auf, sich aktiv an der Bildung einer stabilen Regierungskoalition zu beteiligen.

Da es mit der Jamaika Koalition nicht geklappt hat wünschen sich, laut Welt.de, 41,7 Prozent eine Neuwahl und nur 17,3 Prozent eine große Koalition.

Die Durchführung von Neuwahlen in Deutschland in einer solchen Situation ist nicht einfach, zunächst müssen alle Möglichkeiten einer Regierungsbildung probiert werden, inklusive einer Minderheitsregierung. Erst wenn alle diese Optionen nicht funktionieren, kann der Bundespräsident Neuwahlen fordern. In Deutschland gab es 1972, 1982 und 2005 bundesweite Neuwahlen. Bei allen drei Neuwahlen gab es ein ähnliches Szenario wie 2017.

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