Mein Blick auf die Woche

Wenn die Pfeiler wackeln, stürzt das Gebäude ein

Stefan M. KobNEUES KOMMENTARBILD!Bitte nur das verwenden!
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Unsere Demokratie ist bedroht - von innen und von außen. Nur politische Bildung kann dagegen helfen, meint ST-Chefredakteur Stefan M. Kob. Besser als bei der Wahlbeteiligung läuft es dafür in Ohligs.

Stell dir vor, es ist Wahl - und keiner geht hin. Man findet kein anderes Wort als „blamabel” für die miese Beteiligung beim Urnengang am vergangenen Sonntag. In Solingen und Remscheid hat sich gerade einmal jeder Zweite aufraffen können, den offenbar schweren Gang in eines der nahegelegenen Wahllokale anzutreten - wo freiwillige Helfer zehn Stunden lang auf die Wähler warteten, die nicht kamen.

Die Suche nach den Ursachen für die lähmende Wahlmüdigkeit muss jetzt mit Hochdruck vorangetrieben werden. Denn es geht um nicht weniger als die Zukunft unserer Demokratie, die von innen und von außen bedroht ist. Von innen, weil in unserer Gesellschaft der Austausch von Sachargumenten dem Kampf mit der persönlichen Keule gewichen ist, die jeden trifft, der aus der Sicht des Gegenübers nicht den einzig richtigen Standpunkt vertritt. Irgendwie scheinen wir uns zurückzuentwickeln zu Zeiten, in denen Demokratie eine Idee im fernen Athen oder Rom war, während die Teutonen in den Wäldern auf Wildschweinjagd gingen. 

Genauso akut ist unsere Demokratie von außen bedroht. Der Krieg Putins gegen die Ukraine ist gleichzeitig ein Angriff auf den gesamten Westen mit seinen offenen Gesellschaften; ein Feldzug gegen die demokratischen Werte von Freiheit, Toleranz, Machtbalance, Rechtsstaatlichkeit - und gegen freie Wahlen.  

Deshalb müssen wir unsere Verfassung nicht allein mit Waffen gegen Angriffe von außen schützen. Wir selbst sollten sie auch wieder als einen Wert sehen, den wir - zum Beispiel - mit unserer Stimme stärken müssen. Die wenigsten Nichtwähler verweigern sich bewusst, um ihren Protest gegen ein vermeintliches politisches Establishment auszudrücken. So, als fehlte nur die eine Partei, die passgenau alle individuellen Überzeugungen vertritt und womöglich noch in diversen notwendigen Koalitionen durchsetzt. Diese Partei ist eine Utopie - nicht mal in der eigenen Familie wird man über alle Fragen des Alltags eine gleiche Meinung haben.  

Nein, die meisten wählen nicht, weil sie sich nicht interessieren und nicht wissen, um was es denn da eigentlich gerade geht. Und da müssen wir ansetzen: bei der politischen Bildung. Gesellschaftsforscher und Politologen erkennen zunehmend mangelnde Bildung und veränderten Medienkonsum als Ursachen des Desinteresses für Hintergründe und Zusammenhänge. Daraus resultiert nicht nur die fehlende Wahl-Motivation. Auf diesem karstigen Boden gedeihen Verschwörungstheorien und Fake News wie Unkraut. Wenn wir aber selbst nicht mehr an unsere grundlegenden Werte glauben und sie von innen verteidigen - wie erfolgreich werden wir wohl gegen Angriffe von außen sein? Die Demokratie ist nicht unzerstörbar: Wenn die Pfeiler wackeln, stürzt das ganze Gebäude ein.

In Solingen tut sich einiges

In unserer Stadt richten sich mal wieder alle Blicke auf Ohligs - und das nicht nur wegen des bevorstehenden Dürpelfests an diesem Wochenende. Im Solinger Westen bleibt buchstäblich kein Stein auf dem anderen: auf dem Marktplatz und auf der Düsseldorfer Straße, wo der Umbau begonnen hat; am Hauptbahnhof, wo der Hotelneubau näher rückt; am Entree zur Fußgängerzone, das Mirko Novakovic mit seiner neuen Immobilie gegenüber dem Bahnhof aufwerten will; auf der Lennestraße, wo die Ohligser Jongens nach dem Dürpel ihre Ideen für eine Gastromeile ausprobieren wollen.

Da kann man leicht den Überblick verlieren. Wie die CDU mit ihrem lobenswerten Einsatz für die Kleingartenanlage am Bussche-Kessel-Weg, Seit’ an Seit’ mit Grünen, SPD und FDP. Die Kleingärtner sind erleichtert, die CDU ernüchtert. Denn sie ist gleichzeitig in die selbstgestellte politische Falle getappt und hat einem möglichen Weiterbau der Viehbachtalstraße wohl den Todesstoß versetzt. Wie das? War es neben der BfS doch nur noch die CDU, die als letzte politische Kraft zu den historischen Plänen gestanden hat.

Selbst die IHK will laut ihrem Präsidenten Henner Pasch inzwischen dort lieber Radschnellwege verlegen, statt weiter den Anschluss an die Autobahn zu fordern. Aber die Rettung der Kleingärten ist mit der rechtlichen Auflage verbunden, die dort wegfallende Gewerbeflächen-Option an anderer Stelle auszugleichen.

Zum Ärger von CDU und BfS zeigt die politische Mehrheit für den Flächentausch auf die Grundstücke nebenan - die sind aber bisher für die Viehbach-Trasse reserviert. Mit dem Beschluss wäre diese Option endgültig wortwörtlich verbaut. Wobei die Ohligser Kleingärtner nun auch nicht mehr so begeistert sind, wenn irgendwann einmal eine Spedition oder eine Gießerei an ihre Beete und Rabatten grenzt. Vielleicht wäre ein Flächentausch für die Kleingärten statt der Gewerbegebiete doch sinnvoller gewesen? Aber wie so oft in der Solinger Politik setzt sich nicht die sinnvollste, sondern die politisch opportune Lösung durch.  

Unsere Themen in dieser Woche

Nicht nur ein neuer Name: Die „Knife“ – früher MesserMacherMesse – war ein voller Erfolg. Und hat noch ganz großes Potenzial, zu einem echten Magneten für die ganze Klingenstadt zu werden.

Wer macht so etwas? Wer schafft so etwas? Unbekannte stehlen 500-Kilo-Brunnen eines Künstlers.

Wie geht es weiter mit einer Eventarena am Weyersberg? Das Tageblatt stellt die nächsten Planungsschritte vor. Die Kosten sind nicht gerade ein Schnäppchen.

Laufen wir im Herbst in die nächste Corona-Welle? Wie sich das Solinger Gesundheitsamt gemeinsam mit Ärzten und Kliniken vorbereitet.

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