Welzel: Verbot ist „wenig erstaunlich“

-bjb- Solingens Rechtsdezernent Jan Welzel (CDU) hat das Verbot der verkaufsoffenen Sonntage durch das Oberverwaltungsgericht Münster als „wenig erstaunlich“ bezeichnet. Das Gericht hatte wie berichtet einem Eilantrag der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi gegen die Corona-Schutzverordnung stattgegeben. Die Geschäfte dürfen deshalb nicht, wie in der Verordnung vorgesehen, am 29. November, 6., 13. und 20. Dezember sowie 3. Januar zwischen 13 und 18 Uhr öffnen. „Viele haben davor gewarnt, dass dies eine Überdehnung der Regeln des Infektionsschutzgesetzes ist. Das war vorhersehbar. Dass trotz deutlicher Warnungen keine Rechtssicherheit gefunden werden konnte, ist enttäuschend“, sagte Welzel, der in diesem Punkt der Verordnung lediglich „symbolisches Handeln“ des Landes NRW erkennen kann. Solinger Händler hatten, unter anderem wegen dieser Unsicherheit, allerdings keine verkaufsoffenen Sonntage geplant, im Gegensatz etwa zur Nachbarstadt Remscheid.

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