Solingen. Die große Politik spielte beim Jahresempfang der Solinger CDU eine große Rolle. Bestimmende Themen waren der Krieg in der Ukraine, die Folgen der Pandemie und – nicht zuletzt durch den Gastredner, NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk – auch die Zwänge der Finanzpolitik. Bei allen ernsten Worten spielten dabei auch Eisbällchen eine Rolle.

Erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie hatte die CDU wieder zu einem klassischen Empfang als Präsenzveranstaltung eingeladen. Und das Interesse war groß. Der CDU-Kreisvorsitzende Sebastian Haug begrüßte gut 150 geladene Gäste im Meistermannsaal des Zentrums für verfolgte Künste im alten Gräfrather Rathaus.

CDU-Vorsitzender spricht von existenziellen Herausforderungen

Mit Blick auf den Krieg in der Ukraine sprach Haug von einer Zäsur in der europäischen Geschichte. Es gehe dabei nicht nur um die Ukraine, sondern um die Verteidigung von Freiheit und Demokratie. Er machte auf die Not der Menschen dort aufmerksam, wies aber auch auf die Sorgen hin, die der Krieg und seine Folgen auch für die Menschen in Solingen mit sich bringe. Haug sprach von „existenziellen Herausforderungen.“

Auch Optendrenk betonte, dass den Geflüchteten aus der Ukraine geholfen werden müsse. Dies finanziell zu stemmen, sei eine gemeinsame Aufgabe des Bundes, der Länder und der Kommunen. Dies werde noch ein langer Weg sein.

Der Minister, seit August 2022 im Amt, warb für einen Kurs der soliden Finanzen. Generell müsse gelten, dass nur das Geld ausgegeben werde, das zuvor auch erwirtschaftet worden sei. Seinem Sohn erkläre er das so: Wenn vor der Eisdiele klar sei, dass nur Geld für zwei Eisbällchen da sei, habe der Neunjährige nur die Wahl zwischen den verschiedenen Geschmacksrichtungen der Kugeln. Ein Spaghettieis oder einen Eisbecher gebe es dann nicht. So sei es möglich, an einem anderen Tag noch einmal Eis zu holen.

Dass dieser Grundsatz aber in Krisen wie der Pandemie oder dem Krieg kurzzeitig ausgesetzt werden und Schulden gemacht werden müssen, hält der Minister aber ebenso für richtig. Er machte den Zuhörern Mut. Wenn Deutschland es richtig anpacke und gezielt sinnvolle Projekte fördere, könne es gestärkt aus der Krise hervorgehen. Die Transformation der Wirtschaft und Klimaschutz können nach seiner Meinung gelingen, wenn dabei der starke Wirtschaftsstandort erhalten werde.