Das Jahr 2023 in Solingen

Was 2023 wichtig wird – oder bleibt

Auf dem früheren Firmengelände von Breuer & Schmitz in Wald – hier von der Rembrandtstraße aus gesehen – investiert Kondor Wessels und schafft mit „Greeen“ neuen Wohnraum.
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Auf dem früheren Firmengelände von Breuer & Schmitz in Wald – hier von der Rembrandtstraße aus gesehen – investiert Kondor Wessels und schafft mit „Greeen“ neuen Wohnraum.

Wo sind Neubauten geplant? Welche Großprojekte stehen in den Bereichen Gesundheit und Tourismus an? Und was passiert mit den Kliniken?

Solingen. Das Jahr 2023 hat begonnen – und wird wohl andere Herausforderungen als die Corona-Pandemie bringen. Viele davon haben direkt mit dem Krieg in der Ukraine zu tun. Und einige Aufgaben aus 2022, dem dritten Krisenjahr in Folge, sind noch unerledigt. Eine Auswahl - und unten im Text ein Kommentar von Björn Boch.

Stadtplanung und Verkehr: Innenstadt, Arena, Ohligs

Was schon zu Beginn des vergangenen Jahres auf der Tagesordnung stand, verfolgt Planungsdezernent Andreas Budde (parteilos) auch 2023: Politik und Öffentlichkeit warten weiter auf das Verkehrskonzept für die Innenstadt. So lange das nicht fertig ist, wird sich die Politik bei Diskussionen – etwa denen um neue Kreisverkehre – im Kreis drehen.

Auch die Vorplanungen für eine von Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) angestrebte Arena Bergisch Land am Weyersberg hängen von künftigen Verkehrsflüssen ab. Hier sollte es 2023 Ergebnisse geben.

Vorangegangen ist es im vergangenen Jahr beim Umbau der Ohligser Fußgängerzone. Dort wird auch in den kommenden Monaten noch viel gegraben und gebaut.

Wohnen: Welche Neubauprojekte anstehen - und eine Baustelle, die ruht

Während das Großprojekt O-Quartier in Ohligs fast abgeschlossen ist, wird Greeen in Wald Form annehmen. Wieder richten sich die Blicke auf die City: Ein Abriss des Komplexes Karstadt/P&C steht bevor. Für die Wohnbebauung auf Evertz- und Omega-Gelände muss Investor Kondor Wessels die Planungen konkretisieren.

Der Bedarf nach Wohnraum ist hoch – ebenso Baukosten und Zinsen. Im alten Schwimmbad Birkerstraße läuft die Sanierung weiter, doch die Arbeiten für rund 40 Wohnungen direkt nebenan ruhen schon länger.

Während die St. Lukas Klinik auf Geld für den Zusammenschluss mit Hilden wartet, soll im Städtischen Klinikum an der Gotenstraße investiert werden. Noch 2023 sollen die Bauarbeiten starten.

Gesundheit: Viel in Bewegung bei den Kliniken

Die Krankenhauslandschaft steht vor großen Veränderungen. Der Träger der St. Lukas Klinik, deren Abteilungen 2026 ans St. Josefs Krankenhaus nach Hilden verlegt werden sollen, wartet auf einen positiven Bescheid aus Düsseldorf. Denn Fördermittel sind nötig, um die Zusammenlegung beider Häuser zu stemmen. 2023 wird sich entscheiden, ob die Kplus Gruppe von der größeren St. Augustinus Gruppe übernommen wird.

Am Städtischen Klinikum geht der Umbau weiter. Im abgelaufenen Jahr hat das Krankenhaus neue Chefärzte und Leiter eingestellt, etwa für die Radiologie, die Rhythmologie und die Frauenklinik. Der Chefarzt der Gynäkologie ist allerdings schon wieder weg, die Suche geht von vorne los.

Weiter umtreiben wird die Geschäftsführung die geplante Servicegesellschaft, in der neue Mitarbeiter – etwa für Speisenversorgung und Reinigung – angestellt werden sollen. So sollen eine Million Euro Personalkosten pro Jahr gespart werden. Die Grünen haben jedoch eine Klage gegen die Entscheidung angekündigt.

2023 sollen auch die geplanten Neubauten Form annehmen. Der Masterplan sieht unter anderem ein Bildungs- und Facharztzentrum, ein neues Bettenhaus mit Hubschrauberlandeplatz und ein Parkhaus vor. Letzteres soll 2023 gebaut werden.

Kämmerer Daniel Wieneke muss zwischen Krisenbewältigung und Investitionen abwägen.

Politik und Finanzen: Kein Geld - und atmosphärische Spannungen

Es stehen viele Fragezeichen hinter der städtischen Finanzplanung. Die Krisen lassen die Stadtkasse zu einem Fass ohne Boden werden. Eine der größten politischen Herausforderungen wird der Haushalt für 2023 sein.

Politik und Kämmerer Daniel Wieneke (SPD) müssen den Spagat zwischen Krisenmodus und Investitionen bewerkstelligen. Für den Etat eine Mehrheit zu schmieden, wird unter anderem für SPD-Ratsfraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz nicht leicht. Die „Gestaltungsmehrheit“ aus SPD, Grünen und FDP leidet unter atmosphärischen Störungen.

Wirtschaft: Globale Sorgen und der Fachkräftemangel

Vom Regen in die Traufe – so lässt sich die Situation der bergischen Unternehmen zusammenfassen. Vor genau einem Jahr hatte Henner Pasch die Corona-Pandemie sowie die Kosten und Verfügbarkeit von Material und Rohstoffen als größte Herausforderungen für die heimische Wirtschaft ausgemacht.

Dass wenige Wochen später Krieg in Europa ausbrechen würde, konnte der Präsident der Bergischen Industrie- und Handelskammer (IHK) seinerzeit nicht ahnen. Der russische Angriff und seine Folgen werden die Betriebe 2023 herausfordern. Hinzu kommen Probleme wie der Fachkräftemangel, dessen Auswirkungen immer deutlicher werden.

Umwelt: Abschied von Klimazielen und Luft nach oben

Die Nahverkehrsplanung mit vielen neuen Ideen für den Solinger Busverkehr ist auf dem Weg – allerdings steht die Finanzierung nicht. Auch deshalb haben sich die meisten in der Politik, wenn auch hinter vorgehaltener Hand, von dem Ziel verabschiedet, den Anteil des Nahverkehrs am Verkehrsmix bis 2030 auf 30 Prozent zu erhöhen.

Auch beim Thema Nachhaltigkeit ist Luft nach oben, zumindest aus Sicht der CDU-Opposition. Als die Stadtverwaltung jüngst im Klimaausschuss ihre bisherigen Erfolge vorstellte, mahnten die Christdemokraten „eine tatsächliche Strategie für das Problem“ an. Man müsse wissenschaftlich vorgehen. Zwar seien Klimafolgenanpassung und Resilienz wichtige Themen, allerdings habe die Stadt beim Thema CO2-Reduktion noch deutlich Luft nach oben.

Polizeipräsident Markus Röhrl kündigt neue Aktionen gegen kriminelle Clans an.

Feuerwehr und Polizei: Neubauten, Katastrophenschutz, Clankriminalität

Das Jahr steht bei der Feuerwehr im Zeichen des Neubaus der drei Wachen: Für die Feuer- und Rettungswache II sollen im Februar die Kanaltiefbau- und im Juni die Roharbeiten beginnen. Ein weiterer Schwerpunkt: Zivil- und Katastrophenschutzplanung. „Wir sind zuversichtlich, dass die zur Koordination bei der Feuerwehr neu gegründete Abteilung ihre Arbeit aufnehmen wird“, teilt Feuerwehrchef Dr. Ottmar Müller mit.

Bei der Polizei wird die Bekämpfung der Straßenkriminalität stärker im Mittelpunkt stehen. Nachdem es in den Jahren der Pandemie diesbezüglich ruhiger geworden sei, kehrten Diebstähle, Drogenhandel und Co. wieder auf die Straße zurück, berichtet Polizeipräsident Markus Röhrl. „Außerdem werden wir mit unseren Nadelstich-Aktionen gegen die Clankriminalität weitermachen und Solingen besonders im Blick haben.“

Kunst und Kultur: Zuschauerschwund und offene Frage

Nicht wirklich vorangekommen ist das Rathaus in der Frage, ob und wie Kunstmuseum und Zentrum für verfolgte Künste in Zukunft getrennt werden sollen. 2023 soll ein neuer Standort fürs Kunstmuseum gefunden werden, die von der Sparkasse aufgegebenen Filialen in Höhscheid und Gräfrath werden vorgeschlagen.

Im Theater und Konzerthaus beginnt die Umsetzung des Plans, wieder mehr Zuschauende zu gewinnen. Auch nach der Aufhebung der Corona-Einschränkungen bleiben diese aus. Vom Zuschauerschwund sind fast alle Kulturorte betroffen.

Tourismus: Schloss Burg und Unterburg

Die Augen sind weiter auf Schloss Burg gerichtet. Die Burganlage wird noch saniert. Das Hauptgebäude des Museums, der Palas, ist dafür geschlossen. Die Sanierung muss ohne den Architekten und Bauleiter Matthias Veldboer auskommen, er wechselt in die private Wirtschaft.

Ein Blick geht auch nach Unterburg. Dort war Anfang 2022 die Erwartungshaltung, dass die Wupperinsel umgestaltet wird. Die Bezirksregierung bat als Zuschussgeber um eine Umplanung. Die läuft derzeit noch. Teile der Bürger in Burg wünschen sich mehr Parkplätze als zunächst angedacht.

bjoern.boch@solinger-tageblatt.de

Standpunkt von Björn Boch: Schwierige Bedingungen für 2023

Es ist wahr: Ein Teil von dem, was in der Stadt wichtig wird in diesem Jahr, war auch Anfang 2022 schon Thema. Dass etwa die Sanierung von Schloss Burg nicht nur Jahre dauern, sondern auch Millionen kosten wird, war damals bereits klar. Unerwartet kamen die massiven Baukostensteigerungen – auch eine Folge von Putins Großangriff auf die Ukraine.

So mussten zuletzt Investitionen in Solinger Schulen abgespeckt werden, weil das eingeplante Geld nun für weniger Maßnahmen reicht. Ein Problem, mit dem sich auch die Immobilienbranche rumschlagen muss – wer noch nicht mit einem Bauprojekt begonnen hat, wartet derzeit erst einmal ab.

Für die Stadt dagegen gilt abwarten nicht: Zahlreiche Konzepte in den Stadtteilen warten auf Umsetzung oder Vollendung – von Burg über Mitte und Wald bis nach Ohligs. Darunter sind auch wegweisende Planungen wie ein gesamtstädtisches Verkehrskonzept und eines für die Innenstadt. Keine leichte Aufgabe angesichts schwieriger Bedingungen auch im noch jungen Jahr.

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