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Wartebereich vor dem Ausländerbüro soll verbessert werden

Debatte in der jüngsten Sitzung des Zuwanderer- und Integrationsrates.

Von Anna Lauterjung

Lange Wartezeiten, keine Sitzmöglichkeiten und kein Schutz vor Wind und Wetter: Die Situation vor dem Ausländer- und Integrationsbüro an der Gasstraße hatte heftige Diskussionen zwischen Vertretern des Zuwanderer- und Integrationsrates (Zuwi) und der Stadt zur Folge. Auslöser war ein gemeinsamer Antrag von der Internationalen Liste Solingen, der Demokratischen Liste, des Internationalen Frauenzentrums Solingen und der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Bereits vor der Pandemie sei der angesprochene Wartebereich nicht groß genug gewesen, wurde im Antrag kritisiert. Nun habe sich die Lage zugespitzt. Vor allem Frauen mit Kindern seien dort Wind und Wetter ausgesetzt. „Betroffene sowie ehrenamtliche Unterstützer und Stadtteilfrauen, berichten davon, dass es vorkam, dass sie dort ein bis über zwei Stunden in eisiger Kälte und bei Schnee standen“, heißt es im Antrag. Auch das Vordach biete nur wenigen Wartenden ein bisschen Schutz. Im Sommer gebe es keinen Sonnenschutz.

Haiat Chanfouh, Vorstandsmitglied des Frauenzentrums, beschrieb während der Sitzung eine beispielhafte Situation. Sie habe mitbekommen, wie eine wartende Frau sich auf eine Bank setzen wollte. Daraufhin habe eine Mitarbeiterin des Straßenverkehrsamtes die Wartende mit den Worten „Sie haben kein Recht, sich dort hinzusetzten“ fortgeschickt.

Die Stadtverwaltung wies den Vorwurf zurück. „Es sind nur 800 Menschen, die dort Termine wahrnehmen“, sagt Dirk May. Der eine oder andere würde auch mal fünf Minuten warten müssen. Nur rund um die Mittagszeit würden viele noch spontan kommen. Daher gebe es ab und zu kurze Warteschlagen.

Um 8 Uhr sei dafür keiner da, berichtete Dirk May. Und führte weiter aus: „Solingen ist dafür in der Lage trotz Corona den Bürgerkontakt zu halten.“ Andere Städte hatten diesen bereits eingeschränkt.

Eva Thomas, Geschäftsführerin des Vereins Rund um die Zietenstraße, betonte, dass immer wieder von problematischen Warteschlangen berichtet werde. „Es ist keine unrealistische Forderung, die Wartezeit besser zu gestalten.“ Der Antrag wurde ohne Gegenstimmen angenommen.

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