Die Woche von Björn Boch

Der Wahlkampf in Krisenzeiten muss anders sein

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bjoern.boch@solinger-tageblatt.de

In Zeiten, in denen alles anders ist, kann der Wahlkampf kein gewöhnlicher sein.

Spätestens die letzte Ratssitzung am Donnerstag hätte die heiße Phase einläuten können. Doch von Hitze ist noch nicht viel zu spüren. Was daran liegt, dass mit dem Coronavirus ein Thema alles überstrahlt, bundesweit wie lokal. Der Umgang mit der Pandemie eignet sich nicht so recht für den Wahlkampf. Zuerst war eine überwältigende Mehrheit mit den starken Einschränkungen und Regeln wie der Maskenpflicht einverstanden, dann befürwortete eine immer noch große Mehrheit die Lockerungen.

In diesen Bereichen werden zwar höchstens Details auf kommunaler Ebene entschieden, aber die Kernaufgaben, nämlich der Umgang mit den Regeln, die Kontrolle der Beschränkungen und vor allem die Eindämmung von Infektionen werden gelöst. Solingen kommt derzeit gut durch die Krise. Davon dürfte vor allem Oberbürgermeister Tim Kurzbach profitieren, der – für SPD und Grüne – erneut kandidiert.

Seine Kontrahenten sind nicht zu beneiden. Denn vieles deutet auch darauf hin, dass die Mehrheit der Bürger eine aggressive Opposition rund um das Thema Corona nicht schätzt. Andere Sachverhalte neigen derzeit dazu, unterzugehen. So darf auch der Hinweis von CDU-Fraktionschef Carsten Voigt verstanden werden, der zu konstruktiver Zusammenarbeit im Rat aufrief und Themen wie das Klinikum weitgehend aus dem Wahlkampfgetöse heraushalten will – wichtig für das Wohl der Stadt sei eine sachliche Debatte. Die kann am besten geführt werden, wenn der sogenannte Masterplan für das Klinikum den Politikern durch die Verwaltung vorgestellt wird. Man darf davon ausgehen, dass dies nach der Wahl geschieht.

Das Vorgehen könnte für die derzeit stärkste Fraktion aufgehen. Falls es für den OB-Posten schon nicht reicht, soll es wenigstens viele Mandate für die CDU im Rat geben. Kleinere Parteien, die weniger Sitze haben, müssen anders vorgehen. Vor allem die FDP tut sich mit neuen Formen des Wahlkampfs hervor – ob digital oder beim Müllsammeln. Die Liberalen wollen das schlechte Ergebnis von 2014 vergessen machen.

Auf jeden Fall brauchen die Parteien in diesem Jahr neue Konzepte, der klassische Straßenwahlkampf und Veranstaltungen werden selten umzusetzen sein. Und keine Partei möchte für eine Veranstaltung oder Versammlung verantwortlich sein, die ein Infektionsgeschehen verursacht.

Falls das im Wahlkampf doch passieren sollte, sei noch einmal klar gesagt: Infektionen und schnelle Schuldzuweisungen vertragen sich nicht gut. Es geht zuallererst um bestmögliche Informationen. Das ST nennt daher zum Beispiel die Namen von betroffenen Schulen und Heimen – und schreibt, dass von aktuellen Infektionen eine italienische Großfamilie betroffen ist. Das ist kein Schüren von Vorurteilen, sondern informiert alle und beruhigt jene, die sich wegen ungenauer Angaben sonst zu Unrecht gesorgt hätten. Natürlich gibt es Fälle von Schuld, in Fleischfabriken hat der Fehler System. Aber ob die Ansteckungen, die Solingen derzeit beschäftigen, schuldhaft entstanden sind oder nicht, sollte frühestens dann eine Rolle spielen, wenn das Infektionsgeschehen geklärt und eingedämmt ist.

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