Coronavirus

Viele Geschäfte, Gaststätten und Grünanlagen sind seit Mittwoch zu

Unter anderem sind Spiel- und Bolzplätze jetzt geschlossen.
+
Unter anderem sind Spiel- und Bolzplätze in Solingen jetzt geschlossen.

OB Kurzbach fordert einheitliche landesweite Regeln.

Von Andreas Tews

Solingen. In Solingen gab es bis Mittwoch 33 offizielle gemeldete Corona-Infizierte. 400 Personen befinden sich laut Stadtverwaltung in häuslicher Quarantäne. Um ein Ausbreiten der Epidemie zu verzögern, müssen seit Mittwoch – zusätzlich zu bisherigen Bestimmungen – alle Einzelhandelsgeschäfte geschlossen bleiben, die nicht der Versorgung mit Lebensmitteln und Medikamenten dienen. Auch Friseursalons, alle Gaststätten und Restaurants (Außer-Haus-Verkauf ist erlaubt) und Krankenhaus-Kantinen dürfen nicht mehr öffnen. Sämtliche Grünanlagen sind gesperrt. Verboten sind zudem Ansammlungen ab 15 Personen.

Lebensmittelmärkte und Apotheken sind von den Verboten ausgenommen. Sie dürfen jetzt auch sonntags öffnen.

Damit setzte die Stadtverwaltung neue Vorgaben der NRW-Landesregierung um. Die hatten das Rathaus am Dienstagabend um 23.14 Uhr erreicht. Zu diesem Zeitpunkt habe das Land seine eigene erst wenige Stunden alte Erlasslage noch einmal überarbeitet, teilte das Rathaus mit. Dadurch musste die Stadt über Nacht die Vorgaben in lokale Regelungen umwandeln.

Stadt richtet einen eindringlichen Appell an die Landesregierung

Das Rathaus appellierte gestern an das Land NRW, „endlich landesweite Regelungen zu schaffen“. Dies hatte das ST bereits in seiner  Mittwochs-Ausgabe gefordert. Die bisherigen Erlasse ließen den Kommunen, die die Regeln umsetzen müssen, einen zu großen Interpretationsspielraum, heißt es aus dem Rathaus. So sei es dazu gekommen, dass in Solingen und den Nachbarstädten Remscheid und Wuppertal unterschiedliche Bestimmungen galten. Möglichst schnell habe man diese zwischen den drei Städten aber angepasst.

Laut Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) lässt es das Infektionsschutzgesetz zu, dass das Land NRW „klare Verhältnisse“ durch landesweit einheitliche Regelungen schaffe. In einem Telefongespräch mit der Düsseldorfer Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher habe er deutlich gemacht, dass alles andere als landeseinheitliche Regeln „die Schutzmaßnahmen eher schwächen würde“.

Das könnte Sie auch interessieren

Top-Links

Unsere News per Mail

Nach der Registrierung erhalten Sie eine E-Mail mit einem Bestätigungslink. Erst mit Anklicken dieses Links ist die Anmeldung abgeschlossen. Ihre Einwilligung zum Erhalt des Newsletters können Sie jederzeit über einen Link am Ende jeder E-Mail widerrufen.

Die mit Stern (*) markierten Felder sind Pflichtfelder.

Meistgelesen

Corona: Inzidenz sinkt in Solingen weiter
Corona: Inzidenz sinkt in Solingen weiter
Corona: Inzidenz sinkt in Solingen weiter
Motorradfahrer verunglückt auf neuer Wupperbrücke
Motorradfahrer verunglückt auf neuer Wupperbrücke
Motorradfahrer verunglückt auf neuer Wupperbrücke
Kindstötungen in der Hasseldelle: Väter schoben Verantwortung für die Kinder von sich
Kindstötungen in der Hasseldelle: Väter schoben Verantwortung für die Kinder von sich
Kindstötungen in der Hasseldelle: Väter schoben Verantwortung für die Kinder von sich
Verstöße gegen Corona-Regeln: Stadt nimmt 400 000 Euro Bußgeld ein
Verstöße gegen Corona-Regeln: Stadt nimmt 400 000 Euro Bußgeld ein
Verstöße gegen Corona-Regeln: Stadt nimmt 400 000 Euro Bußgeld ein

Kommentare