Coronavirus

Verwöhnsonntag in Ohligs ist abgesagt

Durch Corona ist die Großveranstaltung Verwöhnsonntag nicht möglich. Eine abgespeckte Version will die Stadt nicht genehmigen. Foto: AH
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Durch Corona ist die Großveranstaltung Verwöhnsonntag nicht möglich. Eine abgespeckte Version will die Stadt nicht genehmigen.

Stadt lässt keine Änderung des Konzepts zu.

Von Philipp Müller

Am Freitag teilte die Ohligser Werbe- und Interessengemeinschaft (OWG) ihren Mitgliedern mit, dass am Sonntag, 6. September, der geplante „Verwöhnsonntag“ nicht stattfinde. Frauke Pohlmann vom Vorstand erklärt: „Wir hatten ein neues Konzept unter Berücksichtigung der Corona-Regeln erarbeitet.“ Das dürfe nicht umgesetzt werden, habe Ordnungsdezernent Jan Welzel (CDU) mitgeteilt.

Er verweist darauf, dass der Sonntag nur in dem Rahmen stattfinden könne, der bei Antragstellung zum Jahresende 2019 formuliert und vom Rat beschlossen worden sei. Durch die Corona-Schutzverordnung des Landes NRW sind Großveranstaltungen aber bis zum 31. Oktober nicht erlaubt. Damit entfalle der Anlass für die ursprüngliche Genehmigung.

Jan Höttges vom Initiativkreis Solingen, in dem alle Solinger Händlergemeinschaften wie die OWG organisiert sind, will das so nicht gelten lassen. Das Land NRW habe mit Wirkung vom 12. Juli einen Erlass veröffentlicht, der dem Handel in der außergewöhnlichen Situation helfen soll.

Im Erlass werden verschiedene Hintertüren aus dem Ladenschlussgesetz aufgezeigt, wie man im zweiten Halbjahr 2020 auch ohne Veranstaltungen die Geschäfte am Sonntag öffnen dürfe: Das sei unter Berufung auf „Pandemie-Gesichtspunkte“ möglich.

Das sieht Jan Welzel jedoch anders: „Es muss zwingend eine neue Verordnung erlassen werden, die die Anforderungen des Ladenschutzgesetzes erfüllt.“ Dazu ergänzt er: „Auch wenn das Land Lockerungen für die Sonntage im zweiten Halbjahr ankündigt: Da gibt es erhebliche rechtliche Unklarheiten. Wir brauchen aber Rechtssicherheit. Bei den unterschiedlichen Einstellungen zu verkaufsoffenen Sonntagen – beispielsweise von Verdi – sind Klagen vor dem Oberverwaltungsgericht vorprogrammiert. Es geht nicht darum, was die Stadt will, sondern was sie rechtlich vertreten kann.“

Solingen: Initiativkreis sagt, dass man Klagen riskieren solle

Höttges ist der Meinung, dass die Stadt das Klagerisiko im Sinne der Händler eingehen solle. Ernsthaft könne doch auch Verdi nichts dagegen haben, jetzt Arbeitsplätze zu erhalten. Welzel erklärt dazu, man habe alles sehr ernsthaft geprüft. Das Recht habe sich durch Corona nicht geändert. Die Kommune stehe mal wieder allein im Risiko, das er nicht bereit sei zu tragen. Der Landtag sei jetzt gefordert.

Rechtslage

Sonntagsöffnungen sind im Ladenöffnungsgesetz des Landes NRW geregelt. Das sieht eine Bindung der Öffnung beispielsweise an Feste vor. Aber auch die Möglichkeit, dies zur Belebung des Handels und der Innenstädte zu tun. Darauf verwies das Land zuletzt.

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