Verkehrsbetrieb soll 31 Millionen Euro investieren

Stadt will die Stadtwerke per Direktvergabe weiterhin mit den Busdienstleistungen beauftragen

Von Andreas Tews

In den Jahren ab 2024 soll der Verkehrsbetrieb der Stadtwerke weiter kräftig in die Businfrastruktur investieren. Bis 2038 soll die hundertprozentige städtische Tochtergesellschaft knapp 31 Millionen Euro für neue Batterie-Oberleitungsbusse (BOB), einen Turmwagen sowie den Neubau und die Revision der Oberleitungsanlagen ausgeben. Darüber hinaus sind sechs neue Unterwerke für das Busstromnetz und eine weitere BOB-Ladestation zu errichten. Dies sind Auflagen, die der Betreiber des öffentlichen Busnetzes von 2024 bis 2038 zu erfüllen hat.

Aktuell sind die Stadtwerke mit diesen Dienstleistungen betraut. Dabei soll es auch bleiben. Da der derzeit geltende Vertrag Ende 2023 ausläuft, muss der Auftrag für die Zeit danach neu vergeben werden. Dies soll ohne öffentliche Ausschreibung per Direktvergabe geschehen. Dies ist durch die Statuten des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr unter anderem weil möglich, weil der Aufgabenträger – in diesem Fall die Stadt – über ein eigenes Unternehmen verfügt, das wie eine Dienststelle an Weisungen des Rathauses gebunden ist. Entscheidend ist auch, dass sich der Großteil des Liniennetzes auf die Stadt beschränkt. Dass dieses Verfahren fristgemäß bekanntgegeben wird, soll der Stadtrat in seiner Sitzung am 30. September beschließen. Dann könnte die geplante Direktvergabe im Oktober bekanntgegeben werden. Innerhalb von drei Monaten könnten potenzielle private Interessenten beantragen, den Solinger Busverkehr zu übernehmen. Die eigentliche Vergabe soll im Herbst 2022 beschlossen werden.

Nach Einschätzung der Stadtverwaltung sei es unwahrscheinlich, dass ein privates Unternehmen Interesse zeigen werde. Denn damit seien nicht nur die verlustträchtigen Fahrdienstleistungen verbunden. Auch soll der künftige Betreiber die Investitionen in Fahrzeuge und Infrastruktur selbst stemmen. Dies wäre – trotz der 18-Millionen-Bundeszuschüsse zum Kauf neuer BOBs – ein großer Kraftakt.

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