Aktion

Verkaufsoffen: Mitte plant zwei Termine

In Mitte sollen nach dem Willen des Werbe- und Interessenrings Solinger Innenstadt (W.I.R.) in diesem Jahr zwei verkaufsoffene Sonntag stattfinden.

Erster geplanter Termin ist der „Kulinarische Sonntag“ bei der 2. Solinger Bierbörse am 10. Oktober. Außerdem soll es einen verkaufsoffenen Sonntag zum Weihnachtsmarkt am 12. Dezember geben. Einen entsprechenden Antrag soll der Rat Ende September beschließen.

Beide Veranstaltungen – Bierbörse und Weihnachtsmarkt – werden „als besondere Ereignisse im Sinne des Ladenöffnungsgesetzes“ angesehen. Eine räumlich begrenzte Ladenöffnung an Sonntagen ist nur dann zulässig, wenn die zugehörige Veranstaltung erwartbar mehr Besucher anzieht als der verkaufsoffene Sonntag selbst. Auch der Tatbestand des Sachgrundes „Belebung der Innenstadt“ sei aus Sicht der Verwaltung gegeben, heißt es in der Vorlage. Ob die Veranstaltungen und damit die Öffnung der Verkaufsstellen tatsächlich stattfinden könne, hänge immer von der zum Zeitpunkt der Veranstaltung herrschenden Pandemielage ab. Eine „entsprechende Beteiligung der zuständigen Gewerkschaften, Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbände und Kirchen“ sei schriftlich erfolgt. Verdi war in der Vergangenheit vor Gericht immer wieder erfolgreich gegen verkaufsoffene Sonntage vorgegangen. -bjb-

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