Eishalle

Verein „Solingen braucht Eis“ will gemeinnützig werden

Frank Heinzen, zweiter Vorsitzender von „Solingen braucht Eis“, wünscht sich für seinen Verein die Anerkennung der Gemeinnützigkeit. Doch wegen eines Formfehlers in der Satzung erlangte der Verein diesen Status zunächst nicht. Foto: Christian Beier
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Frank Heinzen, zweiter Vorsitzender von „Solingen braucht Eis“, wünscht sich für seinen Verein die Anerkennung der Gemeinnützigkeit. Doch wegen eines Formfehlers in der Satzung erlangte der Verein diesen Status zunächst nicht.

Für die Anerkennung des Status muss der Verein noch einige Hürden nehmen.

Von Kristin Dowe

Solingen. Während der Corona-Zeit ist es ruhig geworden um die Diskussion über den Neubau einer Eishalle in Solingen. Wie berichtet, ist die alte Eishalle an der Birkerstraße, die aktuell von der Lebenshilfe betrieben wird und auf deren Grundstück sie sich befindet, in die Jahre gekommen. Mittelfristig soll deshalb ein neues Eissportangebot in Solingen geschaffen werden.

Genau zu diesem Zweck hatte sich vor einigen Monaten der Verein „Solingen braucht Eis“ gegründet, der nun versucht, seine Gemeinnützigkeit anerkennen zu lassen. Doch dies sei gar nicht so einfach, schildert die Vorsitzende Frauke Rautenberg: „Wir haben da noch einige Hürden zu nehmen, die mit großem zeitlichen Aufwand verbunden sind.“

„Wir arbeiten mit der Stadt bislang sehr konstruktiv zusammen.“

Frauke Rautenberg, Solingen braucht Eis

Denn ein eingetragener Verein muss, um den Status der Gemeinnützigkeit zu erlangen, in seiner Satzung einen karitativen Zweck beziehungsweise einen konkreten Empfänger benennen, für den Fall, dass der Verein sich eines Tages auflöst. Dieses Detail hatte der Verein zunächst nicht berücksichtigt – das Finanzamt Solingen lehnte die Anerkennung aus diesem Grund erst mal ab.

Zwar haben die Mitglieder sich bereits mündlich auf das Bergische Kinder- und Jugendhospiz Burgholz als Empfänger geeinigt, doch lasse sich diese Information nicht ohne Weiteres in der Satzung ergänzen, erläutert Rautenberg: „Um beschlussfähig zu sein, müssen wir eine Mitgliederversammlung einberufen, zu der ich fristgerecht sechs Wochen vorher einladen muss.“ Auch dies sei in Corona-Zeiten nicht ganz unproblematisch. „Wir waren uns bei unserem Vorgehen relativ sicher, da wir uns bei der Gestaltung der Satzung an ,Unna braucht Eis’ orientiert haben“, ergänzt der zweite Vorsitzende Frank Heinzen. Der befreundete Verein in Unna habe für die Idee, mit Hilfe einer Unterschriftenliste ein Bürgerbegehren anzustrengen und so schließlich einen Bürgerentscheid zu erzwingen, Pate gestanden. „Ich bezweifle gar nicht, dass das Solinger Finanzamt nach den gesetzlichen Vorgaben entschieden hat. Aber es ist schon insgesamt sehr schade, dass einem da so viele Steine in den Weg gelegt werden.“

Eishalle in Solingen: Favoriten-Standort steht inzwischen fest

Die Stadt Unna befand sich in der gleichen Situation wie Solingen – auch die Ruhrgebietsstadt bemüht sich nach Kräften um den Erhalt eines Eissportangebots.

In Solingen gehen die Planungen derweil in die nächste Runde. So steht am Mittwoch ein Abstimmungsgespräch zwischen dem Verein und Stadtdirektor Hartmut Hoferichter (parteilos) an. Ein von allen an der Planung Beteiligten favorisierter Standort steht inzwischen fest – öffentlich verkündet werden könne dieser aber noch nicht, bedauert Rautenberg. Nur so viel: „Wir arbeiten mit der Stadt bislang sehr konstruktiv zusammen.“

Das Ziel, als gemeinnützig anerkannt zu werden, gibt der Verein trotz der Hindernisse nicht auf, denn damit sind einige Vorteile verbunden: So dürfte er Spenden sammeln und Spendenquittungen ausstellen, die der Spender später in seiner Steuererklärung absetzen darf. Auch genießen gemeinnützige Vereine selbst Steuervergünstigungen.

Eintrag ins Vereinsregister könne vorab geprüft werden

Grundsätzlich könne bei der Neugründung eines Vereines dessen Satzungsentwurf schon vor der Eintragung in das Vereinsregister des Amtsgerichts durch das Finanzamt geprüft werden, heißt es auf Nachfrage aus der Oberfinanzdirektion NRW. „Das Finanzamt stellt anschließend die satzungsmäßigen Voraussetzungen der Gemeinnützigkeit bindend fest. Die Finanzämter stehen in diesem Verfahren den Vereinsgründern auch für eine persönliche Beratung zur Verfügung. Damit können eventuelle Fehler in der Satzung von vorneherein vermieden werden.“

Eishockeylegenden zeigen großes Herz: Erich Kühnhackl und Erich Weishaupt leiteten Training beim EC Bergisch Land. Sie setzten damit ein Zeichen für den Solinger Eissport.

Vereine

Solingen besitzt ein reges Vereinsleben: So sind im Bereich des Finanzamts Solingens rund 800 gemeinnützige Vereine verzeichnet. In ganz Nordrhein-Westfalen sind es nach Angaben der Oberfinanzdirektion NRW circa 81 000 gemeinnützige Vereine. Die Zahlen beziehen sich auf den Stand Ende 2018.

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