Umstrittene Aussage

Gericht gibt Solinger Journalist Recht

+

Der Solinger Journalist Hüsyin Topel darf weiter öffentlich sagen, dass sich Repräsentanten des Vereins Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD) für die Todesstrafe in der Türkei einsetzen.

Das hat das Landgericht Wuppertal am Dienstagmittag entschieden. Der Verein hatte Topel verklagt. Die umstrittene Aussage sollte ihm als unwahr verboten werden.

Das Urteil der 2. Zivilkammer hebt eine gegenteilige, einstweilige Verfügung auf, die das selbe Gericht Anfang September getroffen hatte. Es ging um Äußerungen von Personen aus dem Umfeld des Vereins, die laut Gericht teils heute noch im Internet abrufbar sind. Entscheidend war, welche Personen als Vertreter des Vereins angesehen werden können.

Gegen das Urteil ist Berufung zum Oberlandesgericht möglich. Der UETD engagiert sich unter anderem für die Integration der Türkei in Europa. Die Wiedereinführung der Todesstrafe gilt dabei als Streitpunkt. dilo

Das könnte Sie auch interessieren

Unsere News per Mail

Nach der Registrierung erhalten Sie eine E-Mail mit einem Bestätigungslink. Erst mit Anklicken dieses Links ist die Anmeldung abgeschlossen. Ihre Einwilligung zum Erhalt des Newsletters können Sie jederzeit über einen Link am Ende jeder E-Mail widerrufen.

Die mit Stern (*) markierten Felder sind Pflichtfelder.

Meistgelesen

Inzidenz bei Ungeimpften steigt in Solingen stärker
Inzidenz bei Ungeimpften steigt in Solingen stärker
Inzidenz bei Ungeimpften steigt in Solingen stärker
Seniorin stürzt im Bus und verletzt sich schwer - Polizei sucht Zeugen
Seniorin stürzt im Bus und verletzt sich schwer - Polizei sucht Zeugen
Seniorin stürzt im Bus und verletzt sich schwer - Polizei sucht Zeugen
Corona: Diese Regeln und Zugangsvoraussetzungen gelten in Solingen
Corona: Diese Regeln und Zugangsvoraussetzungen gelten in Solingen
Corona: Diese Regeln und Zugangsvoraussetzungen gelten in Solingen
Corona: Inzidenz sinkt leicht - Teststelle im Theater und Konzerthaus öffnet
Corona: Inzidenz sinkt leicht - Teststelle im Theater und Konzerthaus öffnet
Corona: Inzidenz sinkt leicht - Teststelle im Theater und Konzerthaus öffnet

Kommentare