Bergische Politiker

Stimmen zu Lambrechts Rücktritt

Der CDU-Bundestagsabgeordnete für Solingen, Remscheid und Wuppertal, Jürgen Hardt, begrüßt den Rücktritt von SPD-Ministerin Christine Lambrecht.

Die CDU/CSU-Fraktion habe seit Monaten dazu geraten, „die Fehlbesetzung im Verteidigungsressort zu korrigieren“. Von Anfang an sei Thema gewesen, dass Lambrecht auf das Innenministerium spekuliert hatte, so Hardt, der außenpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist. „Zahlreiche unglückliche Auftritte und Äußerungen haben diesen Eindruck in der Politik und in der Truppe verstärkt.“

Wegen der großen Bedeutung der Bundeswehr für die Sicherheit „sollte der Bundeskanzler ohne Rücksicht auf regionalen oder Geschlechterproporz rasch eine geeignete Lösung finden“. Hardt kritisiert, dass die Verteidigungsausgaben 2022 wohl weit hinter den Erwartungen der Nato-Partner zurückliegen. Trotz der Ankündigung des Bundeskanzlers, mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Verteidigung zu investieren, „fürchte ich einen Rückgang des Anteils gegenüber den Vorjahren“, so Hardt.

Der SPD-Abgeordnete Ingo Schäfer, direkt gewählter Abgeordneter im Wahlkreis Solingen – Remscheid – Wuppertal II, räumt ein, dass sich Lambrecht „das eine oder andere Mal“ unglücklich verhalten habe. Er denkt aber nicht, dass Scholz zu lange an ihr festgehalten hat. An Spekulationen zur Neubesetzung wollte sich Schäfer nicht beteiligen. „Ich weiß nicht, warum die Opposition da künstlich Druck aufbaut. Der Kanzler wird diese wichtige Entscheidung zeitnah treffen.“ Es sei klar, dass die Position nicht lange unbesetzt bleibe. Besonnenheit sei aber wichtig – dass gelte auch für mögliche weitere Waffenlieferungen in die Ukraine. „Nicht voranzupreschen ist das richtige Verhalten in der Krise.“ -bjb-

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