Flucht aus der Ukraine

Stadt Solingen sucht händeringend Wohnraum

Im März trafen die ersten Geflüchteten aus der Ukraine in Solingen ein. Sie wurden größtenteils privat untergebracht.
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Im März trafen die ersten Geflüchteten aus der Ukraine in Solingen ein. Sie wurden größtenteils privat untergebracht.

Bei der Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine stößt Solingen an Kapazitätsgrenzen.

Von Kristin Dowe

Solingen. Die Situation bei der Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine spitzt sich zu: Bundesweit haben mehrere Bundesländer bereits einen Aufnahmestopp verhängt und auch Nordrhein-Westfalen hatte zuletzt mit diesem Schritt gedroht, dann aber doch zunächst darauf verzichtet. Der Deutsche Städtetag macht ebenfalls auf mögliche Unterbringungsprobleme der Kommunen insbesondere in den Wintermonaten aufmerksam und fordert einen Flüchtlingsgipfel. Rathaussprecher Daniel Hadrys bestätigt solche Probleme auch für Solingen: „Die aktuell vorhandenen Kapazitäten der Stadt sind stark ausgelastet, und die Zahl der verfügbaren freien Plätze hat in den letzten Wochen deutlich abgenommen.“

Grund für die derzeit angespannte Lage sei der seit August wieder verstärkte Zuzug von Geflüchteten aus der Ukraine, aber auch aus anderen Ländern und ein damit einhergehender Anstieg von Zuweisungen des Landes an die Kommunen. „Weitere Zuweisungen in größerem Umfang bis zum Ende des Jahres wurden durch das Land bereits angekündigt“, so Hadrys. Da in den städtischen Unterkünften derzeit auch eine hohe Zahl Geflüchteter mit dauerhaftem Aufenthalt lebe, werde nicht nur privater Wohnraum für Menschen aus der Ukraine, sondern auch für diese Gruppe gesucht. Dabei erfolge stets eine Prüfung in Bezug auf den Mietpreisspiegel und gegebenenfalls die sozialhilferechtliche Angemessenheit, heißt es bei der Stadt weiter.

Kamen die Geflüchteten bei ihrer Ankunft im März zunächst größtenteils in Gastfamilien unter, habe mittlerweile ein Großteil der Betroffenen eigenen Wohnraum gefunden, so Hadrys. Dennoch sei das Platzangebot in einzelnen Fällen zu gering, die Zahl der aufgenommenen Personen zu hoch oder die Unterbringung war nur für eine bestimmte Zeit vorgesehen. „Es gibt eine generelle Überforderung durch hohen Betreuungsbedarf.“

Erfreulich seien hingegen die positiven Rückmeldungen aus den Schulen, die unisono berichteten, dass der Schulbetrieb sehr gut laufe. „Die geflüchteten Kinder und Jugendlichen sind froh, in der Schule zu sein und lernen sehr schnell die deutsche Sprache.“ Auch hätten nahezu alle schulpflichtigen Kinder und Jugendlichen in Solingen bereits einen Schulplatz erhalten, der Großteil wird an Grundschulen unterrichtet. Insgesamt wurden bislang 16 Willkommensklassen gebildet.

Derweil werben Hilfsorganisationen wie das Deutsche Rote Kreuz weiter um Unterstützung. So sei die vom DRK Kreisverband Solingen betriebene Kleiderkammer an der Burgstraße aktuell geradezu leergefegt, sagt dessen stellvertretender Kreisgeschäftsführer, Stefan Nippes. „Jeder, der die Möglichkeit hat, noch Winterware abzugeben, sollte das tun“, appelliert er – vor allem angesichts der Energiekrise und der rasant steigenden Heizkosten. „Es fehlt an allem.“

Neben Kleidung würden auch andere Hilfsgüter weiterhin benötigt wie etwa Bettwäsche, Federbetten, Kissenfüllungen und Haushaltsgegenstände. Darüber hinaus seien die Hilfsorganisationen derzeit aber auch dringend auf finanzielle Spenden angewiesen, um ihre wichtige Arbeit fortführen zu können.

„Wir sprechen die Menschen bewusst nicht mehr auf der Straße an, um niemanden zu überrumpeln. Das bedeutet aber auch, dass unsere passiven Mitglieder extrem wichtig für uns sind.“ Eine solche Mitgliedschaft sei beim DRK bereits ab 6 Euro im Monat möglich und die Spenden ließen sich von der Steuer absetzen. „Wenn eines unserer Mitglieder bei einer Reise ins Ausland erkranken sollte, holen wir die Person kostenfrei zurück“, erläutert Nippes. Auch bei anderen Hilfsorganisationen dürfte der Spendenbedarf entsprechend gestiegen sein.

Hintergrund

Geflüchtete: Seit dem 7. März wurden in Solingen 1458 Ukrainerinnen und Ukrainer registriert, die in der Klingenstadt Zuflucht suchen, 141 Personen haben Solingen bereits wieder verlassen, so dass aktuell 1317 Flüchtlinge in Solingen gemeldet sind.

Schulbetrieb: 183 Schülerinnen und Schüler besuchen die Grundschule, 66 Gymnasien, 61 Realschulen, 60 Gesamtschulen, 75 Berufskollegs und sechs eine Förderschule. 34 Kinder und Jugendliche warten auf Beratung, 4 auf einen Schulplatz.

Standpunkt von Kristin Dowe: Frühzeitig handeln

kristin.dowe@solinger-tageblatt.de

Die Alarmsignale sind nicht zu übersehen, dass die Städte und Gemeinden bei der Unterbringung geflüchteter Menschen aus der Ukraine immer stärker unter Druck geraten. Zwar verfügt Solingen über ein großartiges Netzwerk ehrenamtlicher Helferinnen und Helfer, doch können diese die gegenwärtigen Herausforderungen kaum allein schultern. Vor allem der Mangel an Wohnraum ist ein zentrales Problem. Umso wichtiger ist es für die Politik, jetzt frühzeitig zu handeln und etwa der Forderung des Deutschen Städtetages nach einem Flüchtlingsgipfel Gehör zu schenken.

Dabei muss es auch um die Fragen nach einer gerechten Verteilung der Geflüchteten und möglicher Kostenerstattung für die Kommunen gehen, die jetzt nicht im Regen stehengelassen werden dürfen. Niemand wünscht sich ein Szenario wie 2015, als Menschen vielerorts in Turnhallen untergebracht werden mussten. Gerade angesichts der akuten Energiekrise müssen die Kommunen bei der Unterbringung von Geflüchteten jetzt jede Unterstützung erhalten.

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