Für mindestens sechs Monate

Stadt richtet kurzfristig Notunterkunft für 300 Flüchtlinge ein

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Zehn kreisfreie Städte im Regierungsbezirk Düsseldorf, darunter Solingen, müssen sich darauf einstellen, kurzfristig jeweils mindestens 300 Flüchtlinge in Notunterkünften unterzubringen und zu versorgen.

Das hat die Bezirksregierung am Mittwochnachmittag den Kommunen in einem gleichlautenden Schreiben per Fax mitgeteilt, in dem die Aufsichtsbehörde um „Amtshilfe“ bittet. Die Unterbringung solle in größeren Einheiten erfolgen, die Plätze würden für mindestens sechs Monate benötigt, teilt die Bezirksregierung mit. Die Unterkünfte seien „auf Anforderung der Bezirksregierung“ bereitzustellen, die Situation könne es erfordern, bereits in dieser Woche erste Plätze belegen zu müssen. 

Zur Begründung verweist das Land auf die „außergewöhnliche Lage“: In Nordrhein-Westalen sei die Zahl der aufzunehmenden Flüchtlinge im Juli 2015 im Vergleich zum Vorjahr um fast das Dreifache gestiegen. Allein von Juni auf Juli 2015 seien die Zahlen noch einmal sprunghaft angestiegen - von rund 13.800 auf über 25.000 Menschen. 

„Zur Vermeidung von Obdachlosigkeit“ sei es erforderlich, schnell zu handeln und die „überdurchschnittlich leistungsstarken nordrhein-westfälischen Kommunen“ in Anspruch zu nehmen. 

Oberbürgermeister Norbert Feith: „Das ist für die Stadtverwaltung eine große Herausforderung, aber wir können damit umgehen. Es war richtig, frühzeitig einen Krisenstab einzuberufen. Ab er es ist nicht nur wichtig, dass die Verwaltung funktioniert , wir müssen auch die Herzen öffnen.“ Die Solinger Stadtgesellschaft habe in der Vergangenheit oft zusammengestanden, wenn Not am Mann war. Feith weiter: „Europa und der Nahe Osten laufen jetzt auf eine Situation zu, die der nach dem Zweiten Weltkrieg ähnelt. Ich glaube, dass die Solingerinnen und Solinger auch jetzt zur Solidarität mit Menschen in Not bereit sind.“ 

Ordnungsdezernent Robert Krumbein, Leiter des Sonderkrisenstabes „Flüchtlingshilfe“: „Mehrere Objekte sind in der Prüfung, ob sie für die Unterbringung von so vielen Menschen geeignet sind. Bis Freitagnachmittag wissen wir, wo die Notunterkunft sein wird. Danach wird sie unmittelbar eingerichtet: Betten, Matratzen, Faltschränke sind vorhanden und werden über das Wochenende aufgebaut. Wir sind vorbereitet.“ 

Um die Stadtverwaltung in die Lage zu versetzen, flexibel und schnell handeln und Obdachlosigkeit abwenden zu können, schlägt die Verwaltung dem Rat vor, die Wertgrenzen für die Anmietung größerer Objekte befristet heraufzusetzen, so dass sie nicht erst dem Rat zur Beratung vorgelegt werden müssen. Dazu wird der Solinger Stadtrat in seiner Sitzung am Donnerstag eine Entscheidung treffen. 

Das gleiche Schreiben wie Solingen erhielten die Städte Remscheid, Wuppertal, Duisburg, Düsseldorf, Essen Mönchengladbach, Oberhausen, Mülheim a. d. Ruhr und Krefeld. Das Land kündigt an, die Notunterkunftsplätze auf die Zuweisungsquote der Kommune anzurechnen und die entstehenden Kosten zu tragen.

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