Die Woche von Stefan M. Kob

Die Stadt braucht eine geeinte starke CDU

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stefan.kob@solinger-tageblatt.de

Klare Konsequenzen zog die CDU aus der krachenden Niederlage bei der Oberbürgermeisterwahl.

Der glücklose Gegenkandidat des übermächtigen SPD-Amtsinhabers zog sich aus tiefer Enttäuschung über die mangelnde Unterstützung der eigenen Parteifreunde von allen Ämtern zurück. Der intern umstrittene Parteichef machte durch seinen Rücktritt von der Fraktionsspitze den Weg für einen Neuanfang und damit eine neue inhaltliche Ausrichtung der Christdemokraten frei.

So stellte sich die Lage der CDU bereits am Montagabend dar – allerdings der CDU in der Nachbarstadt Remscheid. Auch dort siegte der amtierende OB Burkhard Mast-Weisz deutlich, auch dort bot die Union keine Einheit, auch dort fand die CDU kein einziges Angriffsthema. Hier allerdings enden die Parallelen mit der CDU Solingen, wo nach der bitteren Wahlschlappe die totale Funkstille herrscht. Von öffentlicher Aufarbeitung der Gründe, warum man vom landesweiten Erfolg der CDU und dem Absturz der SPD nicht profitieren konnte, keine Spur.

Beobachter halten nach den inzwischen zutage getretenen Verwerfungen innerhalb der zerstrittenen Partei alles für möglich. Ein „Weiter so” in den Niedergang. Eine Revolution mit ungewissem Ausgang. Oder eine weitere Abspaltung. Damit hat die CDU ja ausreichend Erfahrung: Schon zweimal kam es zu gewaltigen Beben, bei denen die inzwischen vereinsamten Schollen BfS und FBU abgesprengt wurden.

Man muss gar kein Union-Anhänger sein, um sich Sorgen um die Zukunft zu machen. Denn sie ist nach wie vor stärkste Fraktion und damit ein unverzichtbarer Stabilitätsanker. Und der wäre bitter nötig: Die Herausforderungen werden angesichts der Finanzkrise, die unweigerlich der Pandemie folgt, gewaltig sein. Der Stadtrat mit radikalen Kräften auf der linken und der rechten Seite wird unberechenbarer. Der politische Preis, den die Grünen für die Unterstützung der Kandidatur Kurzbachs fordern werden, könnte exorbitant ausfallen, denn der grüne Wahlsieger wird mit prallem Selbst- und Sendungsbewusstsein Forderungen stellen. Außerdem ist Solingen in den Jahren gut damit gefahren, die großen Themen mit breiter Mehrheit entschieden zu haben. Dafür braucht es aber eine CDU, die nicht nur mit sich selbst beschäftigt ist und das Parteiinteresse nicht über das Stadtinteresse stellt.

In der internen Kurs-Debatte sollten sich die CDU-Verantwortlichen die Wählerströme anschauen. Die Partei hat über 1300 Wähler an die Grünen verloren. Aber nur 100 an die AfD. Nicht ohne Grund steht in Wuppertal ein gemeinsamer Kandidat von CDU und Grünen in der Stichwahl gegen den Amtsinhaber. Und dass es einer schlagkräftigen CDU gelingen kann, mit einem bürgernahen Programm und einer frischen Kandidatin den eigentlich fest im Sattel sitzenden SPD-Bürgermeister vom Pferd zu stoßen, zeigt das Beispiel Wermelskirchen, wo dies zur Überraschung aller gelang.

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