Stadt bereitet Prüfung der Impfpflicht vor
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-Esc- Die Stadt Solingen hat erste Vorbereitungen für die Umsetzung der Impfpflicht im Gesundheitswesen getroffen. So soll ab 15. März ein Meldeportal auf der städtischen Homepage freigeschaltet werden, hieß es gestern aus dem Rathaus. Einrichtungen könnten darüber Mitarbeitende melden, die bis dahin nicht den notwendigen Impf- oder Genesenenstatus nachweisen können.
Der Transfer der Daten soll so ohne datenschutzrechtliche Bedenken funktionieren. Das Gesundheitsamt werde die gemeldeten Personen kontaktieren und zunächst schriftlich die genannten Nachweise anfordern. Erst wenn sie nach einer ausreichenden Frist nicht vorgelegt würden, werde in jedem einzelnen Fall über ein Betretungsverbot in der Einrichtung entschieden. Viele Fragen zur praktischen Umsetzung seien jedoch noch offen. Deshalb sei das Gesundheitsamt im Kontakt mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW sowie dem Städtetag.
Für Fragen rund um das Thema „einrichtungsbezogene Impfpflicht“ hat das Gesundheitsamt eine E-Mail-Adresse für Einrichtungsleitungen und Arbeitgeber eingerichtet:
impfpflicht-einrichtungen@solingen.de
