Vollversammlung

SPD-Chef Thomas Kutschaty: Das waren seine Themen in Solingen

Thomas Kutschaty, SPD-Vorsitzender in NRW, bei der Vollversammlung der SPD Solingen.
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Thomas Kutschaty, SPD-Vorsitzender in NRW, bei der Vollversammlung der SPD Solingen.

Erst sprach SPD-Parteichef Lars Klingbeil vor den Mitgliedern der SPD Solingen, dann NRW-Chef Thomas Kutschaty. Der verriet auch, warum er relativ häufig in Solingen vor Ort ist.

Von Andreas Römer

Solingen. SPD-Landeschef Thomas Kutschaty besuchte die Vollversammlung der Solinger SPD am Samstag in der Alexander-Coppel-Gesamtschule. Da keine Wahlen auf dem Programm standen, hatten die Sozialdemokraten ausreichend Zeit, die aktuellen politischen Themen zu diskutieren. Davon gibt es aktuell ja eine Menge.

Eingestimmt wurden die Teilnehmer von einer Videobotschaft von Lars Klingbeil. Der SPD-Vorsitzende dankte den Delegierten für ihre ehrenamtliche Arbeit und befand, dass wohl noch nie eine Bundesregierung mit so vielen Krisen auf einmal an den Start gegangen sei.

Thomas Kutschaty: Häufig vor Ort in Solingen - Familie ist der Grund

Ganz ähnlich sieht das auch Thomas Kutschaty, der zunächst von seiner ganz persönlichen Beziehung zu Solingen berichtete: Sein Patenkind lebt in der Stadt und so sei er häufig in der Klingenstadt, berichtete er.

Doch dann ging es durch die großen politischen Themen. Den Angriffskrieg von Putin auf die Ukraine, dessen Folgen alle in Europa zu spüren bekommen und der mehr Flüchtlinge nach Deutschland bringe als 2015 gekommen seien.

Für die daraus entstehenden Lasten brauchen, so Kutschaty, die Kommunen dringend Entlastung. In Zeiten, wo in Europa immer häufiger Rechtspopulisten Wahlen gewinnen, sei die Arbeit der eigenen Partei, der SPD, von „historischer Bedeutung“, wie der Landeschef betont. „Wir sind es, die die Demokratie verteidigen“, beschwor er seine Parteifreunde.

Die Aufgabe der SPD und der Koalition in Berlin sei es, das Land ohne Verwerfungen durch die Krise zu steuern. Dabei, das musste auch Thomas Kutschaty einräumen, könne man es leider nicht immer allen recht machen.

Bürgergeld und Übergewinnsteuer

Applaus erhielt Kutschaty für den Aufruf, mit einer Übergewinnsteuer etwa „den Energiekonzernen die Riesengewinne abzuschöpfen“. Die aktuelle Diskussion ums Bürgergeld findet er „schrecklich“. Hier werde mit Desinformation Sozialneid geschürt.

„Nachdenklich und wütend“ schaut der SPD-Landeschef auf die Wahlbeteiligung bei den Landtagswahlen. 55 Prozent findet er erschütternd wenig. Das habe aber nicht an der SPD in Solingen gelegen, wie Kutschaty beteuert. Hier vertraue er auf ein starkes Team.
Eins der SPD-Themen aktuell vor Ort: Wege für mehr Barrierefreiheit

Solinger SPD: Kommunikation innerhalb der Partei „verbesserungswürdig“

Eben dieses Basis-Team aus Solingen stellte ihm allerdings die Frage, warum man sich manchmal allein gelassen fühle. Die Kommunikation innerhalb der Partei sei verbesserungswürdig, nicht alle Entscheidungen werden an der Basis verstanden. Das nahm Kutschaty mit und stimmte den Delegierten zu: „Politik muss oftmals besser erklärt werden“.

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