"Große Ehre"

Solinger wird Bundesrichter am BGH

Der Solinger Dr. Tim Crummenerl wurde zum Bundesrichter am BGH gewählt. Aktuell ist er noch als Richter am Landgericht Düsseldorf tätig.Foto: Kristin Dowe
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Der Solinger Dr. Tim Crummenerl wurde zum Bundesrichter am BGH gewählt. Aktuell ist er noch als Richter am Landgericht Düsseldorf tätig.

Dr. Tim Crummenerl arbeitet aktuell als Vorsitzender Richter am Landgericht Düsseldorf – Patentrecht ist sein Spezialgebiet.

Von Kristin Dowe

Solingen. Für Dr. Tim Crummenerl geht ein langgehegter Berufstraum in Erfüllung, wenn er – voraussichtlich in einigen Monaten – seine neue Stelle als Bundesrichter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe antritt. „Das ist schon eine große Ehre. Wenn man da gefragt wird, sagt man nicht nein“, sagt der Solinger, der aktuell noch als Vorsitzender Richter am Landgericht Düsseldorf tätig ist und dort eine auf Patentsachen spezialisierte Zivilkammer leitet.

Kurz vor der Wahl sei er durchaus aufgeregt gewesen. „Man braucht ein wenig Glück. Früher war ich schon einmal aufgestellt, und damals hat es zunächst nicht geklappt“, erinnert er sich. Jetzt ist die Sache für den Juristen aber in trockenen Tüchern. Das NRW-Justizministerium hatte ihn gefragt, ob er an der Position Interesse hätte. Anfang Juli dann traf der Bundesrichterwahlausschuss in Berlin seine Wahl in geheimer Abstimmung. Der Ablauf des Wahlverfahrens ist gesetzlich geregelt. Neben Crummenerl wurden aus Nordrhein-Westfalen noch zwei weitere Richterinnen gewählt. „Ich bin quasi der Quotenmann“, scherzt er.

Schon jetzt kann der 50-Jährige auf eine beachtliche juristische Laufbahn zurückblicken: 1999 wurde er Richter am Landgericht Düsseldorf und war im Patentrecht in allen Instanzen vom Landgericht über das Oberlandesgericht bis zum Bundesgerichtshof tätig.

Seine künftige Wirkungsstätte ist für ihn kein Neuland, denn Crummenerl arbeitete bereits von 2005 bis 2008 als wissenschaftlicher Mitarbeiter am BGH. Konkret hatte die Patentkammer am Landgericht Düsseldorf ihn für diese Zeit in den Patentsenat entsandt.

Doch wenngleich Karlsruhe schon vertrautes Terrain für den Solinger ist, komme ein Umzug erst mal nicht infrage: „Ich habe zwei Töchter, die in Solingen zur Schule gehen. Von daher werde ich mir wohl erst mal eine kleine Wohnung in Karlsruhe suchen und pendeln.“

„Das ist schon eine große Ehre.“ Dr. Tim Crummenerl über seine Wahl zum Bundesrichter am BGH

Einige Monate könne es dauern, bis Crummenerl seinen neuen Job antritt. „Das hängt ganz von der Stellenlage und von dem Bedarf im Senat ab“, erklärt er. Zwar wisse er noch nicht hundertprozentig, in welchen Senat es ihn verschlägt, doch wahrscheinlich sei, dass es auf den X. Zivilsenat hinauslaufe, der für Reiserecht, Patentstreitsachen und Schenkungsrecht zuständig ist. Die einzelnen Entscheidungen werden stets von fünf Senatsmitgliedern getroffen, darunter der Vorsitzende.

Patentstreitverfahren sind aufwendig und komplex, und für die Streitparteien geht es oft um sehr viel Geld. Oft spielen kleinste technische Details für die Entscheidung eine Rolle. Über ein technisches Grundverständnis müssten auch Richter verfügen, wenn sie etwa Gutachten von Technischen Sachverständigen bei ihrem Urteil berücksichtigen müssen.

Ein Fall mit Solinger Bezug ist Tim Crummenerl noch in lebhafter Erinnerung: 2017 hatte die amerikanische Gesellschaft Gillette ihren Konkurrenten, den Solinger Rasierklingenhersteller Wilkinson, wegen einer Patentrechtsverletzung verklagt. Der Vorwurf an das Solinger Unternehmen lautete, dass Wilkinson Rasierklingeneinheiten verkaufte, die so konzipiert waren, dass sie auf den Nassrasierer „Gillette Match 3“ passten. Die von Wilkinson belieferten Drogeriemärkte verkauften diese circa 30 Prozent günstiger als jene von Gillette – sehr zum Missfallen der Konkurrenz. Gillette bekam in der Sache recht. Per einstweiliger Verfügung entschied das Landgericht Düsseldorf, dass Wilkinson die Klingen des amerikanischen Mitbewerbers nicht nachmachen darf. Damaliger Streitwert des Verfahrens: rund eine Million Euro.

Aufwendige Verfahren dürften auch am Bundesgerichtshof auf Tim Crummenerl warten. Die Herausforderung nimmt er gerne an: „Ich freue mich schon darauf.“

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