Projekt „Smart City“

Zahl der Infostelen im Stadtgebiet wächst

Die neuen Stelen, hier im Südpark, stellen für die Bürger viele Informationen weit über das Touristische hinaus zur Verfügung. Foto: Christian Beier
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Die neuen Stelen, hier im Südpark, stellen für die Bürger viele Informationen weit über das Touristische hinaus zur Verfügung.

Ausschuss befasste sich mit öffentlichen Toiletten und Digitalisierung.

Von Philipp Müller

Der Ausschuss für Städtebau, Stadtentwicklung und Digitale Infrastruktur hatte ein dichtes Programm. Verschiedene Bauprojekte wurden angeschoben, einmal mehr war die Frage öffentlicher Toiletten Streitpunkt und schließlich spielten auch die neuen digitalen Stelen im Stadtgebiet eine Rolle.

Dirk Wagner ist im Rathaus für die Fragen der Digitalisierung zuständig. Er erläuterte das Projekt der Infostellen, die am Walter-Scheel-Platz, am Graf-Wilhelm-Platz, im Südpark, am Hauptbahnhof, im Walder Rundling und im Brückenpark Müngsten aufgebaut sind. In Burg und Gräfrath sollen zwei weitere in Kürze folgen und noch zwei im kommenden Jahr aufgestellt werden. Sie sind Teil des Projekts „Smart City“, für das die Stadt eine millionenschwere Förderung vom Bund erhalten hat.

Wagner skizzierte vor den Vertretern der Ratsparteien im Ausschuss das Baukastenprinzip der digitalen Strategie. Alles basiere auf „Open Source (Offener Programmiersprache)“ und „Open Data (leicht zugängliche Daten)“, weil die Ergebnisse aus dem Förderprojekt auch einfach anderen Kommunen zur Verfügung gestellt werden können müssen.

Ohligser Markt soll eine Trocken-Toilette bekommen

Der Digitalbeauftragte verwies zudem auf Erfordernisse aus dem Onlinezugangsgesetz NRW. Danach müssen im Prinzip alle 575 Dienstleistungsangebote der Stadt – von der Beantragung eines Passes über den Standesamttermin bis hin zum Bauantrag fürs Häuschen – über die Homepage der Stadt abgewickelt werden können. Wie das ab 2022 umgesetzt wird, will Wagner in der kommenden Sitzung des Ausschusses noch im Detail erklären und den Fahrplan vorstellen.

Die Frage, wo und wie öffentliche Toilettenanlagen errichtet werden könnten, spielte bei zwei Tagesordnungen eine Rolle.

Die Verwaltung hatte für die Neugestaltung des Ohligser Marktes eine „Trocken-Toilette“ für rund 50 000 Euro als Konzept vorgestellt – doch einen Platz, wo die Anlage dort hin soll, den hat sie noch nicht gefunden. Das WC wünscht sich aber die zuständige Bezirksvertretung (BV). Auch die BV für Mitte verlangt ein öffentliches WC im Gebäude der „Gläsernen Werkstatt“, die gerade an der Hauptstraße errichtet wird. Die Verwaltung weist für diesen Standort auf die Schwierigkeit hin, dass sie nur Mieter in dem Haus sei und der Eigentümer das mitentscheiden müsse.

Sind die Standorte in Ohligs und Mitte überhaupt die richtigen für ein öffentliches WC?

Kai Sturmfels, CDU

Ankündigend, sich jetzt auf dünnes Eis zu begeben, wagte Kai Sturmfels (CDU) die Frage zu stellen: „Sind die Standorte in Ohligs und Mitte überhaupt die richtigen für ein öffentliches WC?“ Mehr noch. Er fragte, ob die überhaupt gebraucht würden, es ginge bisher doch auch ohne. Ratsmitglied Uli Preuss (SPD) konterte dies mit dem Hinweis an den 50-jährigen Sturmfels: „Werden Sie mal zehn Jahre älter.“

Auch Dietmar Gaida (Grüne) hatte sich schon in der BV Mitte als Verfechter für ein Aufstellen solcher WCs gezeigt. Er verwies auf die Bitten aus den Beiräten der Behinderten und Senioren, solche Anlagen zu errichten. „Wir diskutieren das seit zehn Jahren, jetzt müssen wir entscheiden.“ Einen Beschluss gab es aber nicht – das Rathaus bleibt aufgefordert, Lösungen zu finden.

Vertagt wurden Anträge zu Themen, wie die Folgen des Juli-Hochwassers bewertet werden müssen.

Neue Kitas

Auf einem Grundstück am Nümmener Feld und der Focher Straße können zwei neue Kitas errichtet werden. Der Städtebauausschuss beschloss dazu neues Baurecht. Dort sollen auch Wohnungen entstehen. Sie sollen nach Angaben von Baudezernent Hartmut Hoferichter durch den Gräfrather Bauverein „mietgünstig“ errichtet werden. Obwohl Grüne und Linke dort geförderten Wohnraum bevorzugt hätten, stimmten sie wie die anderen Parteien der Planänderung für das Gelände zu.

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