Pandemie

Corona: Wöchentlich fallen im Solinger Amtsgericht Verhandlungen aus

Ein Blick auf das Solinger Amtsgericht. Archivfoto: Christian Beier
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Ein Blick auf das Solinger Amtsgericht.

Die Justiz im Bergischen ist bislang ohne größere Verzögerungen durch die Pandemie gekommen und konnte die Einschränkungen verhältnismäßig gut bewältigen.

Von Kristin Dowe

Solingen. Am Landgericht Wuppertal habe eine Große Strafkammer nur in einem Verfahren wegen der der Quarantäne eines Richters länger unterbrechen müssen, teilt der Sprecher der Behörde, Dr. Matthias Roth, mit.

„Dabei konnte die Kammer auf die vom Gesetzgeber bereits 2020 eingeführte Möglichkeit zurückgreifen, Hauptverhandlungen maximal für drei Monate und zehn Tage zu unterbrechen, wenn diese aufgrund von Maßnahmen gegen die Verbreitung des Corona-Virus nicht durchgeführt werden können“, erläutert Roth. Die Regelung gilt noch bis zum 26. März. Häufiger sei es vorgekommen, dass andere Verfahrensbeteiligte, hauptsächlich Zeugen, aufgrund von Erkrankungen oder Quarantänepflicht nicht an einem Sitzungstag teilnehmen konnten. Dies seien aber eher temporäre Ausfälle gewesen. Zum Hygienekonzept des Landgerichts gehöre unter anderem „die Hinzuziehung von Ergänzungsrichtern, Ergänzungsschöffen und Sicherungsverteidigern, um pandemiebedingten Verzögerungen vorzubeugen“, so Roth.

Am Amtsgericht Solingen komme es „wöchentlich mehrfach“ vor, dass Verfahrensbeteiligte wegen einer tatsächlichen oder vermuteten Corona-Infektion nicht an Sitzungen teilnehmen können, berichtet Direktor Markus Asperger. „Da handelt es sich nicht mehr um Einzelfälle.“ Unterm Strich fänden die meisten Termine aber nach wie vor statt, zumal auch am Amtsgericht unter anderem mit Ersatzschöffen gearbeitet werde. Neben der Maskenpflicht in den Räumen seien die Bediensteten in Einzelbüros oder ausreichend großen Dienstzimmern untergebracht, in denen die Abstände gewahrt werden können. Zudem wurden Trennscheiben zwischen den Sitzen der Verfahrensbeteiligten installiert. „Unseres Erachtens haben sich die Vorsichtsmaßnahmen bewährt.“

Größere Ausfälle gab es hingegen schon beim vom Landgericht Duisburg geführten ‘Ndrangheta-Prozess um Drogengeschäfte in Millionenhöhe in Düsseldorf zu beklagen, bei dem auch ein Solinger angeklagt ist. Bei dem Mammutverfahren fielen schon zahlreiche Sitzungstermine corona-bedingt aus. Ein Verteidiger war tragischerweise im Zuge des Verfahrens an einer Covid-Infektion verstorben.

Alle aktuellen Nachrichten über die Corona-Lage in Solingen finden Sie in unserem laufend aktualisierten Coronavirus-Blog.

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