Mitte, Wald und Ohligs

Wochenmärkte beschäftigten die Justiz

Ralf Kretzer kommt jetzt jeden Freitag auf den Gräfrather Marktplatz und verkauft dort Käse. Er ersetzt seine Ehefrau, die „Käse-Carmen“, die sich in den Ruhestand verabschiedet hatte. Foto: Tim Oelbermann
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Ralf Kretzer kommt jetzt jeden Freitag auf den Gräfrather Marktplatz und verkauft dort Käse. Er ersetzt seine Ehefrau, die „Käse-Carmen“, die sich in den Ruhestand verabschiedet hatte.

Während in Gräfrath auf dem Marktplatz wieder Käse verkauft wird, streitet die Stadt weiter vor Gericht

Solingen. Seit zwei Wochen verkauft Ralf Kretzer auf dem Gräfrather Marktplatz an seinem Stand Käse. Er ersetzt seine Ehefrau, die „Käse-Carmen“ Kretzer. Sie hatte sich erst vor vier Wochen in den Ruhestand verabschiedet. So reibungslos der Übergang in Gräfrath funktionierte, so steinig ist der Weg der Vergabe der Wochenmärkte in Mitte, Wald und Ohligs an die Wochenmarkt UG (Unternehmergesellschaft) von Herbert Ferres und Rudolf Jacobs. Vor dem Verwaltungsgericht streitet die Stadt Solingen erneut mit der Marktgilde eG (eingetragene Genossenschaft) darum, wer die Wochenmärkte durchführen darf.

Zum Hintergrund: Die Stadt Solingen hatte die Wochenmärkte öffentlich für die Zeit 2020 bis 2025 ausgeschrieben. Das muss sie tun, sie darf sie nicht einfach an die Solinger Wochenmarkt UG vergeben. Die Marktgilde, die bundesweit Märkte ausrichtet, unterlag 2019 in der ersten Ausschreibung. Sie klagte vor dem Verwaltungsgericht in Düsseldorf gegen den Zuschlag an die Solinger UG. Vor Gericht wurde im Jahr 2020 vereinbart, die Märkte erneut auszuschreiben. Rechtsdezernent Jan Welzel (CDU) hatte betont, sich Zeit lassen zu wollen, um eine juristisch „wasserdichte“ Entscheidung treffen zu können.

Es gibt zu den Märkten noch keine Sachentscheidung.

Jan Welzel, Rechtsdezernent

20 Kriterien wurden untersucht. Am Ende sollten den Zuschlag Jacobs und Ferres, die die Märkte seit 2015 ausrichten, erhalten. Das teilte die Stadt der Marktgilde aus Eschenburg mit. Dann ging alles ganz schnell. Im Dezember 2020 und im Januar fuhr die Marktgilde in Düsseldorf gleich doppelt juristisches Geschütz gegen die Stadt auf.

Der stellvertretende Pressedezernent des Verwaltungsgerichts, Norbert Klein, erklärt dazu: Es treffe zu, „dass die Deutsche Marktgilde eG bereits Anfang Dezember 2020 beim hiesigen Gericht eine Klage erhoben hat, mit der sie erreichen will, dass sie die Wochenmärkte in Solingen durchführen darf“. Doch damit nicht genug. Wie Justizsprecher Klein erklärt, läuft auch noch ein Verfahren: „Daneben hat die Deutsche Marktgilde im Januar 2021 einen Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gestellt. In diesem sogenannten Eilverfahren sind vor etwa einer Woche Schriftsätze der Stadt Solingen und der Solinger Wochenmärkte UG, die zu dem Verfahren beigeladen worden ist, hier eingegangen.“

Solinger Wochenmarkt: Die Verhandlung verschiebt sich

Verhandelt werden kann zum Bedauern von Dezernent Welzel damit aber noch nicht: „Die Gegenseite hat beim Verwaltungsgericht um Schriftsatzfristverlängerung gebeten.“ Damit gebe es zur Marktvergabe noch keine Sachentscheidung, die eigentlich schon für den März vorgesehen war, sagte Welzel auf Tageblatt-Nachfrage. Im Finanzausschuss erklärte er zum Hintergrund, die Marktgilde habe zunächst geklagt, weil die Stadt 2015 ohne Ausschreibung an die Wochenmärkte UG vergeben habe. Darauf sei diese erfolgt.

Doch die Anwälte der Marktgilde klagen seitdem gegen jede Entscheidung der Stadt, die nicht die Gilde bevorzugt. Nicht ungewöhnlich, denn das ist ein Vorgehen, welches die Marktgilde bundesweit öfters praktiziert, wenn sie nicht zum Zug kommt. Für Jacobs und Ferres bleibt das alles im Schwebezustand, wie Welzel im Ausschuss verdeutlichte: „Vor diesem Hintergrund gibt es derzeit nur eine vorübergehende Erlaubnis zum Weiterbetrieb des Wochenmarktes, bis der Stadt Solingen die Vergabe auch tatsächlich gestattet wird.“

Ralf Kretzer lässt sich seinen Stand Woche für Woche im Rahmen einer Sondernutzungserlaubnis von der Stadt genehmigen. Dem Käse ist das egal, den Gräfrathern auch, sie kaufen jetzt freitags von 14 bis 18 Uhr wieder ein. Dafür rückt Kretzer aus Cronenberg nach dem dortigen Markt gerne an.

So funktionieren die Wochenmärkte während der Pandemie.

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