Zivil- und Bevölkerungsschutz

Solingen will Notfallmanagement verbessern

Dicht bewachsen fügt sich der Hochbunker in Merscheid heute ins Ortsbild ein, funktionstüchtig ist das Relikt aus Kriegszeiten schon lange nicht mehr. Foto: Christian Beier
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Dicht bewachsen fügt sich der Hochbunker in Merscheid heute ins Ortsbild ein, funktionstüchtig ist das Relikt aus Kriegszeiten schon lange nicht mehr.

Die Verwaltung nimmt das Thema Zivilschutz in die Hand. Bei der Feuerwehr soll eine eigene Abteilung entstehen.

Von Kristin Dowe

Solingen. Wohl die wenigsten Solinger konnten sich bislang vorstellen, sich jemals damit beschäftigen zu müssen, dass der Frieden auch in Deutschland wieder bedroht sein könnte. Doch durch den Krieg in der Ukraine ist ein solches Szenario zumindest theoretisch in den Bereich des Vorstellbaren gerückt. Gleichzeitig haben die Kommunen bundesweit dem Thema Zivil- und Bevölkerungsschutz in der Vergangenheit kaum noch Beachtung geschenkt. In Solingen soll sich dies nun ändern – auch beim Katastrophenmanagement und bei der Versorgungssicherheit will die Stadt nachbessern, wie am Dienstagabend an den Fachvorträgen im Hauptausschuss deutlich wurde. SPD und FDP hatten in einem gemeinsamen Antrag den umfangreichen Themenkomplex ebenfalls auf die Tagesordnung gebracht.

Zwar ist das Feld der Verteidigung prinzipiell Sache des Bundes, doch gebe es durchaus auch eine Erwartungshaltung der Bürgerinnen und Bürger an die Stadt, in einem potenziellen Verteidigungsfall oder auch „nur“ im Fall einer Naturkatastrophe wie etwa dem Hochwasser im Juli 2021 resilienter zu werden, führte Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) aus. „Wir haben das Notfallmanagement deshalb komplett neu aufgebaut.“ So habe es unter anderem zuletzt Workshops der Stadt gemeinsam mit ihren Konzerntöchtern gegeben, „um uns auf jedwede Bedrohung der Infrastruktur vorzubereiten“, so Kurzbach.

Wo in Solingen Bunker schlummern

Konkret wurde bei der Verwaltung bereits eine Lenkungsgruppe für Katastrophenschutz und zivile Verteidigung gebildet, die unter anderem mit Vertretern von Feuerwehr, Polizei, Stadtwerken, Stadtdienst Ordnung, verschiedenen Hilfsorganisationen sowie dem Kreisverbindungskommando (KVK) der Bundeswehr interdisziplinär zusammengesetzt ist. Es handele sich um eine „zivile Verteidigungseinheit“ der Stadt Solingen, erläuterte Ordnungsdezernent Jan Welzel (CDU) in seinem Vortrag. Ferner werde eine neue Abteilung 37.6 gebildet, die formal der Feuerwehr unterstellt sein wird. Diese wird schwerpunktmäßig mit den Aufgaben Ernährungs- und IT-Sicherheit sowie Wasser- und Energieversorgung betraut sein. „Da wird es auch eine personelle Aufstockung geben“, kündigte Welzel an.

Bunker für möglichen Verteidigungsfall existieren in Solingen nicht

Wie wohl die meisten anderen Städte und Gemeinden verfügt Solingen über keinerlei Schutzbauten im Falle eines potenziellen Angriffs. „Da stehen wir blank da“, sagte Welzel unumwunden. So gebe es im Stadtgebiet lediglich Reste von Bunkern, die aber keineswegs funktionstüchtig seien und von den Städten auch nicht unterhalten werden müssten. „Man kann sich vorstellen, wie es teilweise da drinnen aussieht.“ Mit einem tatsächlichen Verteidigungsfall habe man sich in der Vergangenheit praktisch nicht auseinandergesetzt. „Es gibt die Konzepte nicht. Wir sind ein Land inmitten Europas, das nur von Freunden umgeben ist.“ Auch gebe es diesbezüglich keine Warnungen, versuchte Welzel wohl, möglicher Panikmache vorzubeugen. Für den Fall einer nuklearen Gefahr sieht der Ordnungsdezernent Solingen immerhin solide aufgestellt: Es seien „ausreichend Jodtabletten vorhanden“.

In puncto Gesundheitsschutz könne man laut Welzel von den Erfahrungen der Corona-Pandemie profitieren, als am Städtischen Klinikum und in der Lungenklinik Bethanien zusätzliche Betten mit Beatmungsplätzen in Form eines Notkrankenhauses geschaffen wurden. „Das können wir als Blaupause nutzen.“

Nils Gerken, Leiter der Stabsstelle Solingen Digital, führte in seinem Vortrag aus, wie unverzichtbar technische Sicherheitsvorkehrungen sind, wenn etwa die IT-Infrastruktur der Stadt beschädigt wird und deshalb beispielsweise wichtige Vorgänge nicht mehr bearbeitet und Sozialleistungen gezahlt werden können. Im Fall einer Notlage müsse eine sogenannte ABC-Analyse durchgeführt werden, auf welche Dienste zeitweise verzichtet werden kann. Gerken: „In einer Krise muss nach Plan gehandelt werden.“

Hintergrund

Sirenen: Auch der Schutz durch Warnungen soll verbessert werden. Aktuell verfügt Solingen über 20 betriebsbereite Sirenen, drei weitere Exemplare sind derzeit im Aufbau, 13 befinden sich noch in der Ausschreibung.

Förderung: 2021 wurden bundesweit 919 Sirenen öffentlich gefördert. Rein rechnerisch würden laut Königsteiner Schlüssel 1,83 Sirenen in Solingen gefördert.

Standpunkt: Ein mutiger Anfang

Kommentar von Kristin Dowe

kristin.dowe@solinger-tageblatt.de

In Zeiten, in denen in der Ukraine ein verbrecherischer Angriffskrieg tobt, wird uns vor Augen geführt, wie „friedensverwöhnt“ die nach 1945 geborenen Generationen eigentlich sind. In einem bis dato friedlichen Europa waren die Kommunen in den vergangenen Jahrzehnten weit davon entfernt, sich jemals wieder mit Fragen des Zivilschutzes und den Folgen eines Verteidigungsfalls auseinanderzusetzen – zum Glück. Und bei aller Dramatik der Ereignisse in der Ukraine: Angst ist auch jetzt der falsche Berater. Dennoch geht die Stadt Solingen einen vernünftigen Weg, wenn sie sich auf ein solches Szenario so gut wie möglich vorbereitet und sich insgesamt in puncto Notfallmanagement deutlich breiter aufstellt. Denn auch die Natur kann zerstörerische Kraft entwickeln und weite des öffentlichen Lebens lahmlegen, wie uns die Lehren aus der Flutkatastrophe im Sommer 2021 schmerzhaft gezeigt haben. Von Cybersicherheit bis hin zur Strom- und Wasserversorgung bei einer Gefahrenlage hat das Thema viele Facetten – man muss der Stadt zugestehen, dass sie sich hier gerade erst auf den Weg gemacht hat. Die geplante neue Abteilung innerhalb der Feuerwehr ist da ein mutiger Anfang.

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