Politik

AfD will Abkehr von „Unarten“ bei Außendarstellung

AfD-Kreissprecher Frederick Kühne. Foto: Fotostudio Ute Klein
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AfD-Kreissprecher Frederick Kühne.

Neuer Vorsitzender bei den Rechtspopulisten ist Frederick Kühne – unklar ist, wer im Rat mit wem kooperiert.

Von Andreas Tews

Solingen. Die Solinger AfD bemüht sich um eine Beilegung der internen Querelen. Bei einem Parteitag wählten die Mitglieder Frederick Kühne zum neuen Sprecher. Sein Vorgänger Henrik Wiegand hat die Partei inzwischen verlassen. Ungeklärt ist die weitere Zusammenarbeit der AfD-Vertreter mit Wiegand im Stadtrat.

Unter Wiegand hatte sich die AfD vielfach durch provokante Äußerungen auf der Internetplattform Facebook hervorgetan. Wegen des Verdachts der Volksverhetzung nahm die Wuppertaler Staatsanwaltschaft Ermittlungen auf. Hierum und um gegenseitige Vorwürfe, in die Kasse der Ratsfraktion von AfD und Rationalen Demokraten greifen zu wollen, entbrannte ein Streit zwischen Wiegand und Ratsherr Dietmar Gedig. Beide weisen diese Vorwürfe zurück. Gedig trat schließlich aus der gemeinsamen Fraktion mit Wiegand und Andreas Lukisch (AfD) aus.

Mit der Wahl von Kühne erhofft sich der neue Vorstand des AfD-Kreisverbandes eine Abkehr von den „Unarten in der katastrophalen Außendarstellung“. Wohl, um einen geregelten Ablauf der Versammlung zu gewährleisten, war ein Teil des AfD-Landesvorstandes – darunter Landessprecher Rüdiger Lucassen – angereist. Der bisherige kommissarische Sprecher Tobias Montag, der selbst als möglicher Kreissprecher gehandelt worden war, erklärte dem ST, dass er Kühne unterstützt habe.

Der neue Vorsitzende strebt nach eigenen Angaben eine Neupositionierung des Kreisverbandes an – personell sowie in Umgang, Ton und Stil. Von Inhalten ist in seiner Mitteilung keine Rede. Ob es der Partei gelingt, schnell verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen, bezweifeln selbst Mitglieder. Kühne war bereits Mitte der 2010er-Jahre AfD-Kreissprecher. Als Bundestagskandidat tat sich der ehemalige CDU-Mann 2017 unter anderem durch Forderungen nach einer rigiden Asylpolitik oder im Bezug auf die Geschichte der Müngstener Brücke nach einer stärkeren Herausstellung von deren historischen Wurzeln in der Kaiserzeit hervor.

Von Lukisch erwartet Kühne, dass er künftig mit Gedig eine Ratsgruppe bildet. Ob dies so kommt, ist allerdings fraglich. Rationaldemokrat Wiegand teilte mit, dass Lukisch im Rat weiterhin mit ihm gemeinsame Sache machen werde. Lukisch äußerte sich gegenüber dem ST nicht.

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