Solingen. Der Umbau der Düsseldorfer Straße läuft – und soll Ende 2023 abgeschlossen werden. „Direkt nach den Arbeiten wollen wir die einheitliche Gestaltung der Fußgängerzone angehen“, gab Claudia Seyfried am Montagabend als Ziel aus. In der Bezirksvertretung (BV) Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid erklärte die Leiterin des Stadtdienstes Planung, Mobilität und Denkmalpflege, welche Schritte auf dem Weg zu einem Gestaltungsleitfaden für die Düsseldorfer Straße und den Ohligser Marktplatz notwendig sind.

Wie berichtet, setzen sich viele Akteure im Stadtteil für das Thema ein. Im April 2017 sprach sich die BV auf Antrag der CDU für ein Instrument aus, um die Gestaltung des Bereichs zu steuern. Auch die Ohligser Werbe- und Interessengemeinschaft (OWG), die Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) sowie die Ohligser Jongens machen sich dafür stark.

Seyfried erläuterte, dass es in Ohligs bereits rechtliche Möglichkeiten gebe, um Einfluss auf die Gestaltung zu nehmen. Laut Sondernutzungssatzung bedarf es einer Erlaubnis, etwa Werbeträger und Möbel für Außengastronomie im öffentlichen Raum aufzustellen. Die Erhaltungssatzung regelt, ob Werbeanlagen an privaten Gebäuden angebracht werden dürfen, sowie die Umgestaltung der Erdgeschosse der Immobilien. „Das ist eine gute Grundlage“, betonte Claudia Seyfried. Sie hob die „sehr schöne Bausubstanz“ in Ohligs hervor. Diese könne man „hervorragend weiterentwickeln und hervorheben“.

Dazu gebe es rechtlich mehrere Optionen. Einerseits sei möglich, eine der bestehenden Satzungen weiterzuentwickeln. Zudem sei neben einer Gestaltungsfibel mit empfehlendem Charakter denkbar, eine bindende Gestaltungssatzung aufzusetzen. Für alle Varianten brauche es einen Gestaltungsleitfaden. Wenn dieser steht, könne man sich Gedanken über das weitere Vorgehen machen.

Vorgaben seien unter anderem zu Warenauslagen und Werbeträgern von Geschäften sowie Möblierung der Außengastronomie erdenklich. Dabei geht es nicht nur um gestalterische Gesichtspunkte wie das verwendete Material, sondern auch um Größe, Anzahl und Fläche. Auch bei Werbeanlagen an privaten Gebäuden gebe es Möglichkeiten, deren Größe, Anzahl sowie das Einfügen in die Struktur der Fassade zu steuern.

Der Leitfaden müsse nun ausgearbeitet werden. An diesem Prozess sollen nicht nur BV, OWG, ISG und Ohligser Jongens mitwirken, sondern alle relevanten Akteure, darunter die Immobilieneigentümer und Gewerbetreibenden. Sie sollen in der ersten Jahreshälfte an Workshops teilnehmen – das konkrete Vorgehen werde Anfang Februar festgelegt. Ziel sei eine möglichst breite Akzeptanz für die Ideen, betonte Claudia Seyfried: „Die Regeln müssen Raum für neue Ideen und Ausnahmen lassen.“

Stadt macht Hoffnungen auf Glasfaserausbau

Im Vorfeld der Sitzung hatte es Kritik am Zeitplan für den eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau der Telekom gegeben. Dieser sieht vor, dass bis 2025 zunächst Mitte ans schnelle Internet angebunden wird. Ohligs und die anderen Stadtteile sollen danach folgen. Die OWG und Teile der Kommunalpolitik hatten bemängelt, dass der Umbau der Düsseldorfer Straße nicht für das Projekt genutzt wird. Der Ohligser Herbert Kremer untermauerte dies in der Einwohnerfragestunde zu Beginn der Sitzung: „Wieso ist Ohligs erst so spät dran?“

Schriftlich erklärte die Verwaltung, man rechne „mit einer Erschließung der Düsseldorfer Straße mit Glasfaserinfrastruktur während der Umbaumaßnahme“. Geprüft werden die Verlegung durch ein Telekommunikationsunternehmen sowie alternativ ein eigenwirtschaftlicher Ausbau.

Budgetmittel

Die Bezirksvertretung (BV) Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid unterstützt aus ihren freien Budgetmitteln für 2023 zwei Veranstaltungen in Ohligs. 1500 Euro gehen für das Fest „Solitalia“ an den Verein Deutsch-italienische Freundschaft. Die gleiche Summe steht für den Frühlingsempfang der BV selbst zur Verfügung. Er soll voraussichtlich Mitte Mai, am Samstag des Dürpelfestes, erstmals in der Ohligser Festhalle stattfinden.

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