Keine eigenen Verschärfungen geplant

Solingen wartet - Form des Unterrichts ab Montag unklar

Wie in dieser 10. Klasse der Friedrich-Albert-Lange-Schule wird in den Abschluss-Jahrgängen, die derzeit als einzige in den Präsenzunterricht kommen, mit geöffnetem Fenster, Abstand und in kleinen Gruppen unterrichtet. Foto: Tim Oelbermann
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Wie in dieser 10. Klasse der Friedrich-Albert-Lange-Schule wird in den Abschluss-Jahrgängen, die derzeit als einzige in den Präsenzunterricht kommen, mit geöffnetem Fenster, Abstand und in kleinen Gruppen unterrichtet.

+++Update 16. April+++

Solingen. Es war eine Hängepartie in den vergangenen Tagen – für die Stadt, für die Schüler, Eltern und Lehrer. Um die jetzt endlich zu beenden, hat die Solinger Stadtspitze am Freitagmorgen eine Entscheidung getroffen. „Wir brauchen jetzt endlich Klarheit, auch die Schulen haben händeringend um eine Entscheidung gebeten“, betonte Schuldezernentin Dagmar Becker (Grüne) im Gespräch mit dem ST.

Zuvor hatte am Freitagmorgen der Ältestenrat der Stadt ebenso wie die Verwaltungsspitze die Entscheidung getroffen, dass die Stadt eine Allgemeinverfügung auf den Weg bringt. Darin ist festgelegt, dass alle Solinger Schüler auch ab kommenden Montag weiter im Distanzunterricht unterrichtet werden. Eine Ausnahme gibt es weiterhin nur für die Abschlussjahrgänge 10, Q1 und Q2 an den weiterführenden Schulen. Auch die „Notbetreuung“, die jetzt „pädagogische Betreuung“ heißt, und schwerpunktmäßig an den Grundschulen angeboten wird, soll weiter angeboten werden.

Den ganzen Bericht finden Sie hier.

Unser Bericht vom 15.April

Von Björn Boch und Simone Theyßen-Speich

Solingen. Ob die Solinger Klassen am kommenden Montag wieder mit dem Wechselunterricht in die Schulen zurückkehren, ist weiterhin offen. Und das ist nur eine von vielen Fragen, auf die es am Donnerstagnachmittag bei einer digitalen Corona-Pressekonferenz keine Antworten von der Stadtspitze gab. Der Grund: Es fehlen entscheidende Vorgaben vom Land oder vom Bund.

Solingen: Entscheidende Vorgaben fehlen

Besonders betroffen sind die Schulen. Am Mittwoch noch hatte NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) angekündigt, dass es bei einer Inzidenz über 200 weiter Distanzunterricht in der betroffenen Stadt geben müsse. Seit drei Tagen liegt Solingen über dieser 200er-Marke. Die einzige verlässliche Rechtsgrundlage, die die Stadt habe, sei allerdings die letzte Schulmail der Ministerin. „Darin heißt es, dass es ab Montag wieder Wechselunterricht geben soll“, skizzierte Solingens Schuldezernentin Dagmar Becker (Grüne) den Widerspruch. „Für eine andere Regelung fehlen gesetzliche Vorgaben“, kritisierte Becker.

Eine Nachfrage in Düsseldorf habe der Stadt bislang keine Klarheit gebracht. „Aus einer E-Mail der Bezirksregierung klang heraus, dass die jüngste Aussage der Ministerin zur automatischen Schulschließung ab einer 200er-Inzidenz so nicht stimme“, zeigte sich Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) fassungslos. Stattdessen müsse eine Stadt mit dem Land absprechen, wenn sie nicht zum Wechselunterricht zurückkehren wolle. Kurzbach forderte: „Die 22 000 Solinger Schüler, deren Eltern, die Lehrer und wir als Stadt brauchen jetzt eine klare Aussage des Landes.“

Das beziehe sich auch auf die anderen Bereiche der Corona-Einschränkungen. „Klar ist, dass sehr wenig klar ist“, beklagte Kurzbach ein „unzureichendes Handeln mitten in der dritten Welle“. Es sei unklar, was der Bundesgesetzgeber nächste Woche regeln werde, während das Land eine Schutzverordnung veröffentliche, die keine relevante Veränderung beinhalte. Dazu kämen die Widersprüche innerhalb der Ministerialverwaltung.

Die Stadt, die im vergangenen Oktober mit dem „Solinger Weg“, also dem Wechselunterricht für die Schulen, einen eigenen Weg gehen wollte und vom Land zurückgepfiffen wurde, plant solches Vorpreschen in der momentanen Situation nicht. „Keinem ist geholfen, wenn wir jetzt etwas bekanntgeben, was dann beispielsweise durch das Bundesgesetz in der kommenden Woche wieder kassiert wird“, so Kurzbach.

„Wir fordern seit sechs Wochen verbindliche Regelungen.“

Tim Kurzbach, Oberbürgermeister

Das Land habe alle gesetzlichen Möglichkeiten in der Hand, betonte der Oberbürgermeister. „Wir fordern seit sechs Wochen verbindliche Regelungen. Aber wir in der Kommune sind kein Gesetzgeber. Wir können nur Allgemeinverfügungen erlassen, die wir mit dem Land abstimmen müssen.“ Und dann kämen noch die Gerichte hinzu.

Denn warum Solingen nicht einfach die Regeln selbst verschärft, erläuterte Rechtsdezernent Jan Welzel (CDU). Solingen sei vom Land bereits bei einer Inzidenz von rund 175 aufgefordert worden, eine Ausgangssperre zu prüfen. „Wir sind zu dem Ergebnis gekommen, dass die Lage ernst ist, aber nicht so ernst wie im Dezember“, berichtete Welzel. Damals hatte Solingen Ausgangsbeschränkungen eingeführt. Aktuell sei die Zahl der Infizierten zwar ähnlich hoch wie damals, allerdings lägen deutlich weniger Menschen in den Kliniken. „Nach derzeitiger Lage ist eine Ausgangsbeschränkung rechtssicher nicht möglich.“ Dass die Nachbarstädte Remscheid und Wuppertal zu einem anderen Schluss kämen, führt Welzel auf andere Lagen vor Ort zurück. Dass auf Bundesebene ein Gesetz Bestand hätte, das Ausgangsbeschränkungen ab einer Inzidenz von 100 bundesweit vorsieht, bezweifeln Welzel und Kurzbach.

Die Lage in den Kliniken sei zwar noch beherrschbar, dennoch hat die Stadt die Vorbereitung für einen Ausbau mit Kräften aus Praxen und ambulanten Kliniken in Auftrag gegeben. In einem zweiten Schritt würde der Ausbau der Beatmungskapazitäten folgen, in einem letzten der Aufbau weiterer provisorischer Betten.

Man sei darüber hinaus im Gespräch mit Sport- und Religionsverbänden. Kurzbach hält es aber „nicht für sinnvoll, Bewegungsräume im Freien zu begrenzen“ – das gelte auch für eine Sperrung des Botanischen Gartens oder eine Schließung von Fauna und Vogelpark.

Ebenso wenig sind seitens der Stadt Einschränkungen im Handel geplant – derzeit können in Solingen mit einem Termin und einem negativen Test auch Geschäfte des nicht täglichen Bedarfs besucht werden. „Einige Händler machen gar nicht mit, andere sind gering ausgelastet. Eine weitere Reglementierung ist nicht sinnvoll oder verhältnismäßig“, erklärte Welzel. Auch Handelsverband und Werbegemeinschaften stünden hinter der Entscheidung, die bestehenden Regeln nicht zu ändern.

Standpunkt: Raus aus den Wohnungen

Von Simone Theyßen-Speich

simone.theyssen-speich@solinger-tageblatt.de

Die Tatsache, dass sich 83 Prozent der Solinger im privaten Bereich und in den Familien mit dem Coronavirus infizieren, müsste eigentlich zur Konsequenz haben: raus aus den Wohnungen, ab nach draußen, hinaus in die Natur. Lieber der Spaziergang im Botanischen Garten mit Maske und Abstand als das Treffen im Kinderzimmer – ohne Maske und dicht beieinander. Denn draußen, das erklären die Virologen unermüdlich, verflüchtigen sich die Aerosole schnell. Daher wäre es kontraproduktiv, gerade diese Möglichkeiten, sich im Freien aufzuhalten oder draußen Sport zu treiben, wieder zu beschränken.

Natürlich ist das Versuch-und-Irrtum-Verfahren schwierig, wenn es um die Gesundheit von Menschen geht. Aber ihnen mehr Möglichkeiten zu geben, ihre Freizeit draußen zu verbringen, wäre einen Versuch wert. Bewegung draußen ist übrigens kein generelles Argument gegen eine Ausgangsbeschränkung, soll die doch vor allem erschweren, dass Menschen unterschiedlicher Haushalte sich abends zum gemütlichen Beisammensein treffen. Dass die sich dann einfach früher treffen und gleich eine Übernachtung mit einplanen, weil der späte Heimweg ja verwehrt ist, kann kein demokratischer Staat verhindern.

In unserem Blog finden Sie die neuesten Informationen zu Entwicklungen rund um das Coronavirus in Solingen.

Sie wollen einen Corona-Schnelltest machen? Hier finden Sie in Solingen die Kontaktdaten und Adressen der Praxen, Apotheken und Testcenter.

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