Serviceleistung

Verwaltung soll mit 70 Projekten digitaler werden

Das Rathaus in der Partnerstadt Gouda gilt für viele als Vorbild für eine digitalisierte Solinger Stadtverwaltung. Foto: Stadt Solingen
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Das Rathaus in der Partnerstadt Gouda gilt für viele als Vorbild für eine digitalisierte Solinger Stadtverwaltung.

Die Umstellung auf rein elektronische Verfahren nimmt Fahrt auf. Die Stadt wartet auf Zuschüsse.

Von Andreas Tews

Von einer Dienstreise nach Gouda kehrten Vertreter der Solinger Verwaltung und Politik vor einiger Zeit beeindruckt zurück. In der niederländischen Partnerstadt ist man bei der Digitalisierung der Verwaltung schon da, wo die Solinger in den nächsten Jahren erst noch hinwollen. Das Rathaus dort ist technisch und räumlich auf die Zukunft ausgerichtet. Das gilt auch für den Bürgerservice über das Internet. „Wir haben jetzt Fahrt aufgenommen“, erklärte Dirk Wagner, Ressortleiter des Oberbürgermeisters, den Politikern im Hauptausschuss des Rates. In verschiedenen Bereichen laufen nach seinen Angaben in der Solinger Verwaltung gut 70 Einzelprojekte.

Ein Ziel bei der Einführung des „Digital E-Government“ (digitale elektronische Verwaltung) ist es, die Prozesse so zu gestalten, dass Bürger mit der Verwaltung möglichst effektiv kommunizieren können. Möglichst viel soll auf elektronischem Weg erledigt werden.

Eine Voraussetzung sei die Einführung der elektronischen Akte, die man von überall aus einsehen und bearbeiten könne. Derzeit sei man dabei ein dafür erforderliches elektronisches Dokumenten-Management-System auszuwählen, schilderte Wagner im städtischen Haupt- und Personalausschuss. Dies soll bis Juni über die Bühne gehen. Dann startet ein Pilotprojekt im kommunalen Jobcenter.

Auf den Bürger kommen dabei einige Neuerungen zu. Dass sie Wunschkennzeichen über das Internet reservieren können, ist nur ein Anfang. Am Start ist laut Wagner mittlerweile auch das E-Payment, also ein Verfahren, bei dem Bürger Gebühren und Verwarngelder vom Sofa aus online bezahlen können. Es soll künftig aber nicht nur möglich sein, „Knöllchen“ über das Internet zu bezahlen. Eines der Projekte, die als nächste auf die Agenda kommen ist unter anderem auch ein digitales Anhörungsverfahren im Bereich der städtischen Bußgeldstelle. Auch ein Verfahren zur Meldebescheinigung geht bald an den Start. Hier habe es zum Beispiel wegen Fragen des Datenschutzes noch Klärungsbedarf gegeben.

Als Serviceleistung strebt Wagner ein Bürgerkonto an. Wer sich dabei – mit Passwort – im Internet anmeldet, kann seine Bescheide und Unterlagen einsehen.

Stadtverwaltung hofft auf Einsparungen von 500 000 Euro

Insgesamt soll die Digitalisierung des Rathauses laut Wagner zu Einsparungen von 500 000 Euro pro Jahr führen. Ressortchef Wagner betonte aber: „Wir wollen mit der Informationstechnik sparen und nicht an der Informationstechnik.“ Durch die effizienteren Abläufe können Stellen eingespart werden. Dafür sei aber eine bessere Technik als bisher nötig. Es brauche bessere Wlan-Angebote, aber auch neue Videokonferenzsysteme, die es ermöglichen, dass Mitarbeiter für Besprechungen nicht immer zwischen Verwaltungshau

BREITBANDAUSBAU

ZIEL Bis 2020 sollen alle Haushalte und Betriebe über eine Internet-Downloadrate von mindestens 50 Mbit/s verfügen. Dafür gibt es Zuschüsse vom Bund und dem Land. 

AUSSCHREIBUNG Jetzt sucht die Stadtverwaltung Netzbetreiber, die dies umsetzen. Das Vergabeverfahren hat laut Stadtverwaltung zum 1. März begonnen.

s Bonner Straße in Ohligs und Rathaus Mitte pendeln müssen.

Zudem sei man in Solingen auf dem Weg zu einheitlichen Standards der elektronischen Datenverarbeitung bei der Stadtverwaltung und ihren Töchtern wie Stadtwerken und Wirtschaftsförderung.

Bei der Zusammenarbeit in der Modellregion Wuppertal-Solingen-Remscheid arbeite man gut zusammen, erklärte Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD). Es gebe verbindliche Arbeitsstrukturen. Das Land will die Digitalisierung der drei Stadtverwaltungen mit insgesamt 91 Millionen Euro fördern. Auf die Förderrichtlinien warte man aber noch, sagte Wagner. Erst wenn die vorliegen, könne man Anträge stellen.

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