Landtagswahl 2022

Grüne wollen Katastrophenschutz in Solingen ausbauen

Verena Schäffer, gemeinsam mit Josefine Paul Fraktionsvorsitzende im Düsseldorfer Landtag, besuchte die Klingenstadt. Foto: Michael Schütz
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Verena Schäffer, gemeinsam mit Josefine Paul Fraktionsvorsitzende im Düsseldorfer Landtag, besuchte die Klingenstadt.

Grünen-Fraktionschefin Verena Schäffer auf Wahlkampfbesuch in Solingen.

Von Björn Boch

Solingen. Die Grünen-Fraktionschefin im Landtag NRW, Verena Schäffer, will in der kommenden Legislaturperiode den Katastrophenschutz stärken. Das werde ein Schwerpunkt der nächsten Jahre sein, erklärte sie im Gespräch mit dem Tageblatt bei einem Besuch am Montag in Solingen. Mit den Grünen-Direktkandidatinnen Silvia Vaeckenstedt (Wahlkreis Solingen I) und Eva Miriam Fuchs (Wahlkreis Solingen II / Wuppertal III) traf sie unter anderem die Verantwortlichen der Bildungs- und Gedenkstätte Max-Leven-Zentrum. Schäffer hat in Düsseldorf Geschichte und Jüdische Studien studiert.

Die 35-Jährige kündigte an, dass es neben Feuerwehr-Bedarfsplänen künftig Katastrophenschutz-Bedarfspläne geben solle. Diese Forderung werde von vielen Fachleuten unterstützt. Kommunen müssen alle fünf Jahre Feuerwehr-Bedarfspläne erstellen – bei den Plänen zum Katastrophenschutz sollen künftig Ereignisse wie Hochwasser oder längere Stromausfälle berücksichtigt werden.

Solingen will Notfallmanagement verbessern

Das Land NRW müsse in diesen Bereichen zudem mehr Verantwortung übernehmen. „Es geht nicht darum, dass jeder Einsatz vom Land gesteuert wird. Aber bestimmte Entscheidungen müssen auf dieser Ebene fallen“, erklärte Schäffer. Sie nannte die Auswertung von Wetterdaten oder Vorgaben für die Einrichtung von Krisenstäben als Beispiele.

Das Hochwasser im vorigen Sommer habe gezeigt, dass „wir Strukturen brauchen, um vorbereitet zu sein“. Dafür werde man Geld in die Hand nehmen müssen. Klar sei aber, dass sich solche Ereignisse in Zukunft sehr stark häufen werden. „Ein Begriff wie Jahrhunderthochwasser kommt mir deshalb nicht über die Lippen.“
Landtagswahl 2022 in Solingen: Kandidaten, Ergebnisse, Wahlkreis

Wichtig sei außerdem, die Selbstversorgung zu stärken. Kommunen sollten die Chance nutzen, zu informieren – nun, da das Thema große Aufmerksamkeit genieße, nicht zuletzt wegen des Krieges in der Ukraine. „Wir wollen keine Panik verbreiten. Aber es ist sinnvoll, wenn Menschen genug Trinkwasser, ein paar haltbare Lebensmittel und ein batteriebetriebenes Radio zu Hause haben.“ In anderen Staaten, ergänzte Eva Miriam Fuchs, sei die Bevölkerung aufgrund anderer Erfahrungen mit Katastrophen bereits viel weiter.

Selbst der Etat für Heimat ist größer als der für Artenschutz.

Verena Schäffer

Um die Folgen des Klimawandels abzumildern, müsse NRW schnellstmöglich klimaneutral werden – die Grünen wollen Sonnen- und Windenergie daher schnell und umfassend ausbauen. So sollen Abstandsregeln für Windräder fallen und Solardächer bei Neubauten verpflichtend werden. Verena Schäffer will überdies den Artenschutz stärken. Als Mutter zweier Kinder sorge sie sich um die Lebensgrundlagen kommender Generationen. Die Landesregierung habe da viel zu wenig getan: „Selbst der Etat für Heimat ist größer als der für Artenschutz.“

Es dürfe nicht sein, dass NRW jeden Tag weiter zugebaut werde, sagte sie mit Blick auf Flächenversiegelung. Und auch der Bereich Verkehr müsse seinen Beitrag leisten – das sei aber nur mit besserem und bezahlbarem Öffentlichen Nahverkehr möglich. Es gehe, wie Silvia Vaeckenstedt betonte, keinesfalls darum, Politik gegen Autos zu machen – sondern für die Menschen.
Das sagen OBTim Kurzbach und Nachhaltigkeitsbeauftragte Ariane Bischoff zum Thema Nachhaltigkeit in Solingen.

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