Neues „Kulturgesetzbuch“ für das Land NRW

Solinger Theater bei Förderungen im Nachteil

Das Theater und Konzerthaus ist durch ein fehlendes eigenes Ensemble im Hintertreffen bei regelmäßiger Landesförderung. Archivfoto: Christian Beier
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Das Theater und Konzerthaus ist durch ein fehlendes eigenes Ensemble im Hintertreffen bei regelmäßiger Landesförderung.

Kulturdezernentin Dagmar Becker äußert sich kritisch zum neuen Kulturgesetzbuch.

Von Philipp Müller

Solingen. Endlich sei die Kultur als „systemrelevant“ anerkannt. Damit lobt Solingens Kulturdezernentin Dagmar Becker (Grüne) das neue „Kulturgesetzbuch“ für das Land NRW. Zugleich sei anerkannt worden, dass das Angebot im Theater und Konzerthaus auch einen Bildungsauftrag habe. Doch damit endet das Lob auch schon fast. Denn für die Finanzierung des Hauses selbst sei das neue Gesetzbuch kein wirklicher Fortschritt.

Das Kulturgesetzbuch, das jetzt im Entwurf von der CDU-FDP-Landesregierung in den Landtag eingebracht wurde, basiert auf dem 2014 beschlossenen Kulturfördergesetz NRW. Erstmals werden in der Sammlung und Fortschreibung bestehender Gesetze auch die Bibliotheken und die Musikschulen genannt. „Das unterstreicht die Bedeutung auch dieser Einrichtungen und belegt zusätzlich die wachsende Bedeutung der Kultur, die mit dem Regelwerk unterstrichen wird“, erklärt Becker.

„Ich finde es schade, dass unser Kulturansatz nicht gefördert wird.“

Dagmar Becker, Dezernentin

Vor allem soll das Gesetzbuch auch Förderrichtlinien und Wege zu Fördermitteln auf einen Blick sichtbar machen. Und da setzt dann die Kritik der Kulturdezernentin ein. Solingen sei als „Beispielstätte“ von dem neuen Gesetz leider wieder einmal nicht erfasst. Damit meint sie, dass im Theater und Konzerthaus in der Regel Programm fremder Anbieter zur Aufführung komme. Dafür gebe es eben keine direkten Fördertöpfe. „Ich finde es schade, dass unser Kulturansatz nicht gefördert wird.“ Im Gesetz heißt es nämlich: „Das Kulturgesetzbuch begründet keine neuen Förderverpflichtungen.“

Das gelte leider auch für die Bergischen Symphoniker. Das neue Kulturgesetzbuch erfasse im Entwurf Bühnen und Spielstätten, die eigene Ensembles unterhalten. „Solingen und Remscheid haben durch die Kooperation aber jeweils nur ein halbes Orchester.“ Trotzdem werde es dafür weiter Landesmittel geben. Trotzdem sei es zunächst einmal gut, dass der Kulturbetrieb insgesamt aufgewertet werde. Doch für dessen Finanzierung sei Solingen weiter im Hintertreffen. Während Häuser mit festen Strukturen jetzt verlässliche Regelungen für Förderungen erhielten, müsse Solingen mit hohem Personalaufwand Fördertöpfe entdecken, aus denen es dann Zuschüsse für Projekte gibt. Das Kulturmanagement unter Leitung von Sonja Baumhauer hat damit aber begonnen. So entsteht gerade ein Netzwerk der Kulturakteure, das gemeinsam diese Wege bei der Drittmittelsuche geht.

Drei Künste vereinen die Bergischen Symphoniker bei ihrem neuesten Videoprojekt: Auf der Internetseite des Orchesters und auf dem Youtube-Kanal können die virtuellen Gäste in den Genuss von klassischer Musik, gepaart mit Texten und Kunstwerken kommen. 

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