Verkehr

Tempo-30-Schild fehlte: Keine Strafe für Autofahrer

Im Bereich Vockerter Straße/Sperlingsweg fehlten ursprünglich die Tempo-30-Schilder.Foto:
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Im Bereich Vockerter Straße/Sperlingsweg fehlten ursprünglich die Tempo-30-Schilder.

Der „Blitzer“-Einsatz auf der Vockerter Straße vor einigen Wochen war wohl nicht ganz korrekt.

Von Andreas Tews

Solingen. Für Irritationen sorgte eine Geschwindigkeitskontrolle vor dem Grundschulstandort Bünkenberg. „Geblitzt“ wurde dort im Bereich der neu eingeführten Tempo-30-Strecke. Einer der betroffenen Autofahrer wies das ST jetzt darauf hin, dass für Linksabbieger aus dem Sperlingsweg wegen eines fehlenden Schildes die neue Regelung nicht ersichtlich war. Er äußerte die Vermutung, dass das „Knöllchen“, das er deswegen erhielt, wohl nicht rechtens sei. Dies gestand die Stadtverwaltung auf ST-Anfrage ein und kündigte an, dass die Verfahren gegen die betreffenden Autofahrer eingestellt würden. Das fehlende Schild wurde inzwischen aufgestellt.

Zu derartigen Fällen kommt es nach Angaben von Rathaussprecher Thomas Kraft nur äußerst selten. Die Straßenverkehrsbehörde schildert den Fehler nach Krafts Angaben so: In dem genannten Bereich sei die Tempo-30-Regelung neu eingeführt worden. Dabei sei bei der Anordnung durch die Straßenverkehrsbehörde ein Schild an der Einmündung des Sperlingswegs Vockerter Straße vergessen worden.

Solingen: Bußgeldstelle wurde gebeten, die Verfahren einzustellen

Die Messwagen-Besatzungen sollen zwar vor jeder Messung überprüfen und protokollieren, dass alle Schilder vorhanden und ordnungsgemäß aufgestellt seien. Kraft: „Wo allerdings noch nie ein Schild stand, kann auch das ordnungsgemäße Aufstellen nicht kontrolliert werden. Das war sozusagen die Lücke im System.“ Vorhandene Schilder seien kontrolliert worden, anschließend wurde gemessen.

Der von dem ST-Leser beschriebene Fall sei bei der Stadtverwaltung bereits bekannt gewesen. Auch die Bußgeldstelle sei informiert und gebeten worden, die Verfahren dieser Fälle einzustellen, schildert Kraft. Obwohl davon auszugehen sei, dass Anwohner die Geschwindigkeitsregelungen kennen, müsse natürlich auch die Beschilderung korrekt und aus allen Fahrtrichtungen erkennbar sein. In der Regel würden die Schilder so angebracht, dass an allen Einmündungen, Seitenstraßen und Schleichwegen die Geschwindigkeitsbegrenzung ersichtlich seien.

Erst gerade war bekannt geworden, dass die Stadt zwei mobile Blitzer für 24 Monate gemietet hat. Unter anderem waren die Geräte Autofahrern an der Bonner Straße aufgefallen.

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