ST vor Ort

Tempo 30 auf Scheidter Straße?

Aus der Elternschaft wurde für das Umfeld der Grundschule Scheidter Straße eine Tempo-30-Zone angeregt. Foto: Tim Oelbermann
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Aus der Elternschaft wurde für das Umfeld der Grundschule Scheidter Straße eine Tempo-30-Zone angeregt.

Ärger um 30er-Zone am Abteiweg ist noch nicht verraucht, da gibt es neue Vorschläge.

Von Andreas Tews

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Solingen. Tempo-30-Zonen und die damit verbundenen Vorfahrtsregeln beschäftigen die Gräfrather nach wie vor. Dass im Bereich Abteiweg „rechts vor links“ eingeführt wurde, erhitzt die Gemüter der Anwohner und anderer Autofahrer. Am ST-Telefon berichteten etliche Leser von Beinahe-Unfällen. Ob es bei dieser Regelung bleibt, oder ob für den Linienweg der Busse wieder eine Vorfahrtsregelung eingeführt wird, ist unklar. Auf Drängen der Bezirksvertretung prüft das Rathaus erneut.

Unabhängig von dieser Diskussion gibt es im Stadtbezirk Gräfrath Wünsche nach weiteren Tempo-30-Zonen. Einer betrifft die viel befahrenen Straßen rund um die Grundschule Scheidter Straße nahe dem Schlagbaum. Eltern der Schule haben sowohl für die Scheidter Straße als auch für die Frankenstraße eine solche Zone beantragt. Sie wollen so mehr Sicherheit für die Schüler erreichen.

Auch auf Hauptverkehrsstraßen ist Tempo 30 grundsätzlich möglich

Die Stadtverwaltung prüft diesen Vorschlag derzeit. Rathaussprecherin Sabine Rische stellt aber schon jetzt klar, dass es keine Tempo-30-Zone im engeren Sinn – unter anderem mit Rechts-vor-links-Regelung und Einbauten auf der Fahrbahn, die den Verkehr verlangsamen – geben werde. Solche Regelungen seien nach der Straßenverkehrsordnung auf Hauptverkehrsstraßen nicht zulässig.

Grundsätzlich möglich seien dort aber rein streckenbezogene Tempo-30-Regelungen. Diese können laut Rische auch auf Straßen des überörtlichen Verkehrs und auf Vorfahrtsstraßen eingerichtet werden. Sie schränkt aber ein: „Aber nur im unmittelbaren Bereich von Kindertagesstätten, Alten- und Pflegeheimen, Krankenhäusern und auch Schulen“. Unmittelbar bedeute dabei, dass die jeweilige Einrichtung einen direkten Zugang zur Straße habe und dass die Strecke, für die Tempo 30 gelte, maximal 300 Meter lang sei. Zudem wäre das Tempolimit auf die Betriebszeiten der Einrichtung beschränkt – in Solingen wird hier bei Schulen pauschal 7 bis 17 Uhr angenommen. Eine solche Regelung gilt unter anderem in der Innenstadt auf der – allerdings weniger befahrenen – Augustastraße am dortigen Kindergarten.

Die aktuelle Prüfung der städtischen Fachleute bezieht sich nach Angaben der Rathaussprecherin auf die Scheidter Straße im Bereich zwischen Frankenstraße und Scheidter Feld. Dort seien die grundsätzlichen Voraussetzungen für ein 30er-Tempolimit gegeben.

Zum weiteren Verfahren erklärt Rische: „Wenn die Prüfung ergibt, dass keine zwingenden Gründe gegen eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 30 sprechen, wird sie streckenbezogen angeordnet und anschließend umgesetzt.“ Das bedeutet: Einen weiteren Beschluss der Politik braucht es dafür nicht.

Auch dies ist ein Unterschied zu den Tempo-30-Zonen, die regelmäßig den Bezirksvertretungen zur Genehmigung vorgelegt werden. Für den Bereich rund um den vieldiskutierten Abteiweg wird laut Bezirksbürgermeister Peter Hanz (SPD) jetzt geprüft, was eine Rücknahme der Vorfahrtsregelung kosten würde. Nicht nur Hanz, vor allem auch Vertreter von CDU und FDP versprachen den Bürgern in der Bezirksvertretung, dass sie bei diesem Thema am Ball bleiben werden.

Die Serie

Gräfrath: Auch in diesem Sommer hat die ST-Redaktion die Solinger Stadtteile besonders intensiv im Blick. In dieser Woche ist Gräfrath der Schwerpunkt. Morgen geht es zum Beispiel um die Zentrale Fachschule der Deutschen Süßwarenindustrie.

Folgende Wochen: Nächste Woche folgt Wald, danach die anderen Stadtteile.

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