Coronavirus

Solingen strebt eigenes Öffnungskonzept an

Wenn die Inzidenz für längere Zeit unter einen Wert von 100 fällt, will die Stadt ein Konzept für die Öffnung von Freizeit- und Kultureinrichtungen in der Hand haben. Foto: Michael Schütz
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Wenn die Inzidenz für längere Zeit unter einen Wert von 100 fällt, will die Stadt ein Konzept für die Öffnung von Freizeit- und Kultureinrichtungen in der Hand haben.

Wenn die Inzidenz für längere Zeit unter einem Wert von 100 liegt: Teststrategien, digitale Werkzeuge und gesellschaftlicher Konsens sollen ein Öffnungskonzept ermöglichen.

Solingen. Solingen ist keine der NRW-Modellkommunen, die ab dem 19. April oder dem 26. April Öffnungsprojekte starten wollen. Solingen hatte zusammen mit Remscheid und Wuppertal dazu grundsätzlich zwar seine Bereitschaft erklärt, doch diese wurde wegen der kurzen Frist des Landes für eine Bewerbung vor Ostern wieder zurückgezogen. In dem Schreiben an Landeswirtschaftsminister Prof. Andreas Pinkwart wurde zugleich angekündigt, jetzt eine eigene Strategie für eine Öffnung des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens zu entwickeln.

Warum will die Stadt eine eigene Strategie?

Dazu teilt Stadtsprecher Lutz Peters mit: „Es ist sinnvoll und rechtsstaatlich notwendig, den Bürgerinnen und Bürgern im Städtedreieck so viel Freiheit wie möglich so früh wie möglich zurückzugeben, wenn intelligente Technik und Organisation helfen, das Infektionsgeschehen im Griff zu behalten.“ Er verweist darauf, dass durch Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) schon bei mehreren Pressekonferenzen deutlich gemacht wurde, „dass es nach einem Jahr Pandemie nicht nur ein Denken in schwarzen und weißen Mustern“ geben dürfe. Peters sagt zur Motivation der eigenen Öffnungsstrategie: „Wir betonen auch noch einmal, dass alle Einschränkungen von Freiheiten in einem Rechtsstaat zwingend notwendig, geboten und verhältnismäßig sein müssen.“

Warum sucht das Städtedreieck dabei den breiten gesellschaftlichen Konsens?

Peters fasst dazu die Ausgangslage zusammen: „Die Zuschriften, die die Stadt und den Oberbürgermeister jeden Tag erreichen, belegen, wie gespalten die Bevölkerung in der Frage von Lockern und Nicht-Lockern ist. Was die einen fordern, lehnen die anderen radikal ab. Viele sind auch verunsichert.“ Kurzbach benennt die Konsequenzen daraus: „Ohne einen politischen und gesellschaftlichen Diskurs und die Einbeziehung von Kommunalpolitik und Verbänden, die die öffentliche Diskussion mittragen und strukturieren, sollten die Städte keine Öffnungsversuche unternehmen.“ Das ist dann auch ein Kritikpunkt aus dem Städtedreieck an der kurzen Frist gewesen, die das Land für die Bewerbung zur Modellkommune vorab gesetzt hatte. Innerhalb von 34 Stunden sei der gesamtgesellschaftliche Gedanke auch nicht im Ansatz umsetzbar gewesen.

Wie kann ein Modellprojekt vor dem Hintergrund der Kontaktvermeidung sicherer gemacht werden?

Mehr flächendeckende Tests für die Gesamtbevölkerung seien dabei mit Sicherheit hilfreich, teilt die Stadt mit. „Der Zug in diese Richtung scheint aber bereits in Fahrt gekommen zu sein. Laut den Wirtschaftsverbänden wollen in Kürze 80 bis 90 Prozent der Unternehmen ihren Mitarbeitenden Selbsttests anbieten“, berichtet Peters. Bei der Stadt Solingen laufe die Ausgabe der Selbsttests an die Mitarbeiterschaft bereits. Die Kindertagesstätten würden schon seit Wochen in Solingen flächendeckend getestet. Solingen trage bei Schulen und Kitas einen großen Teil der Kosten selbst.

Wann kann es Projekte und deren Umsetzung überhaupt geben?

Darauf gab Minister Pinkwart in der vergangenen Woche die Antwort. Vorausgesetzt der Inzidenzkorridor – Sieben Tage unter 100 und nicht länger als sieben Tage über 100 – passt, rechnete er damit, dass ab Mitte Mai Ergebnisse aus den Modellkommunen vorliegen würden, die dann „in der Breite des Landes“ übernommen werden könnten. Im Städtedreieck macht es vor diesem Hintergrund Sinn, eigene Pläne für diesen Zeitraum vorzubereiten. Eine Umsetzung ist deshalb aber nicht garantiert. In den Modellkommunen gibt es Projekte zu Sport, Kultur und Gastronomie – allerdings räumlich sehr eng begrenzt, ganze Städte habe die Idee der Modellkommune nicht als Hintergrund, sagte Pinkwart.

Welchen Nutzen kann eine wissenschaftliche Begleitung der Strategie, etwa durch die Bergische Uni Wuppertal, haben?

Dabei gelte aus Sicht der Stadt Solingen folgender Grundsatz: „Je länger die Pandemie andauert, umso wertvoller werden wissenschaftlich begleitete Feldversuche zur kontrollierten und gesteuerten partiellen Öffnung von Freizeit- und Kulturangeboten.“ Wie sich das konkret darstelle, werde sich im Anschluss an die Gespräche zeigen, die mit der Bergischen Universität jetzt zu führen seien.

Müssen zu den Abbruchkriterien eine hohe Inzidenz, die Auslastung des Gesundheitssystems und die Sterberate gehören?

Die genannten Parameter seien sicher alle sinnvoll, sagt Peters. Aber er erklärt auch: „Allein die Frage des Solinger Tageblatts, ob ein Anstieg der Sterberate bis zu einem gewissen Grad hingenommen werden soll oder ob dies auf keinen Fall sein darf, wäre so eine Frage, die einer breiten öffentlichen und fachlichen Diskussion bedürfte.“ Die Stadt vermisse leider auch auf Ebene des Bundes oder der Länder eine solche Antwort. Für die Modellkommunen zeichnet sich allerdings allein ein Vorgehen anhand der Inzidenz ab: Liegt die 7-Tage-Inzidenz sieben Tage lang über 100, gilt wieder der Lockdown auch für die Modellkommunen. Es sei denn, der Fallanstieg sei nicht auf die Lockerungsprojekte zurückzuführen, was bewiesen werden müsse.

Können solche Modellprojekte auch langfristige Wirkungen haben?

Die Stadt kann sich durchaus vorstellen, dass die Ergebnisse aus den Projekten die Basis eines Planes für den Bevölkerungsschutz bilden können, „wie ihn der Bund seit Jahren schon vorlegen sollte“, sagt Lutz Peters. „Die Erkenntnisse aus diesen Feldversuchen werden bei künftigen Epidemien und Pandemien und der aktuellen Entwicklung, auch im Hinblick auf die kommenden Monate, mit Sicherheit sehr nützlich sein.“

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