Resolution
„Solinger Widerstand“: Polizei ermittelt
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In einer Telegram-Gruppe wurde die private Adresse von Oberbürgermeister Tim Kurzbach veröffentlicht.
Solingen. In der Telegram-Gruppe „Solinger Widerstand“ ist offenbar die private Adresse des Solinger Oberbürgermeisters Tim Kurzbach veröffentlicht worden. Das geht aus einer Resolution mit dem Titel „Denk mit statt quer“ hervor, die von der Stadt, dem Bündnis für Toleranz und Zivilcourage und den Fraktionen des Rates veröffentlicht wurde. In der Chatgruppe sei demnach zu einem „Besuch“ vor Kurzbachs Privathaus aufgefordert worden – eine „offene Einschüchterung“, wie es in der Resolution heißt.
Ein beigefügter Satz habe erklärt, nur so bringe man „psychopathische Schwerkriminelle und Spritzen-Massenmörder komplett aus dem Konzept“. Diese Postings wurden von den Administratoren gelöscht – ebenso wie die gesamte Kommunikation zwischen dem 12. Januar und 3. Februar. In der Gruppe, die für die Demonstrationen gegen die Impfpflicht und weitere Coronamaßnahmen verantwortlich war und die sich jetzt zu „Spaziergängen“ trifft, weil Corona-Auflagen umgangen werden sollen, gibt es immer wieder Streit um einzelne Beiträge. Der Polizei sei der Fall bekannt, sie beobachte die Lage rund um die Gruppe sehr genau, wie Sprecher Stefan Weiand auf Anfrage mitteilte. Das bloße Veröffentlichen einer Adresse sei im juristischen Sinn noch keine Bedrohung – allerdings werde wegen einer anderen Äußerung in dieser Gruppe strafrechtlich ermittelt. Polizei, Staatsschutz und Staatsanwaltschaft bewerteten die Gefährdungslage permanent und passten ihre Maßnahmen an. -bjb/pm-
