Dietmar Gedig verlässt Fraktion

AfD im Solinger Rat zerlegt sich chaotisch in Einzelteile

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Ein Streit um die Außendarstellung der Partei, insbesondere auf Facebook, hatte im Sommer zum Rücktritt des ursprünglichen OB-Kandidaten Johannes Motz geführt.

Dietmar Gedig hat schriftlich mitgeteilt, die Fraktion zu verlassen.

Solingen. Am ersten Weihnachtstag reichte AfD-Ratsmitglied Dietmar Gedig im Rathaus eine Mitteilung ein: Er habe die Fraktion aus AfD und Rationalen Demokraten verlassen. Das bestätigte ein Stadtsprecher dem Tageblatt. Damit geht der Fraktionsstatus verloren, für den es mindestens drei Ratsmitglieder braucht. Das bedeutet finanzielle Einbußen.

Nach dem Rückzug Gedigs verbleiben der bisherige Fraktionsvorsitzende und OB-Kandidat Andreas Lukisch und der frühere Kreissprecher Henrik Wiegand, die ebenfalls über die AfD-Liste zur Kommunalwahl in den Stadtrat einzogen – Wiegand ist nach eigenen Angaben aber schon seit Juni nicht mehr AfD-Mitglied. Gedig bleibt als Einzelkandidat in den Gremien: Er legte mit dem Schreiben weder sein Ratsmandat noch das in der Bezirksvertretung Ohligs / Aufderhöhe / Merscheid nieder.

Gegen Henrik Wiegand, der dem Solinger AfD-Vorstand nicht mehr angehört, läuft ein Parteiausschlussverfahren des Landesvorstandes, wie der kommissarische Kreissprecher der AfD Solingen, Tobias Montag, erklärte. Ein offizielles Dokument zum Austritt Wiegands liege dem Kreisverband nämlich noch nicht vor. Wiegand ist seit der ersten Sitzung unter der Flagge der Rationalen Demokraten Teil des Rates. Gemeinsam mit der AfD wurde im November eine Zusammenarbeit als Ratsfraktion verkündet.

Solingen: Gedig wirft ehemaligem Kollegen Täuschung der Wähler vor

Die Solinger AfD wirft Wiegand „parteischädigendes Verhalten“ vor. Sie geht davon aus, dass Gedig und Lukisch künftig gemeinsam eine Ratsgruppe bilden werden. „Herr Gedig hat die Reißleine gezogen und wir stehen als Kreisvorstand voll hinter seiner Entscheidung“, erklärte Sprecher Tobias Montag. 

Auch Gedig geht davon aus, eine neue Ratsgruppe mit Lukisch zu bilden und sagte auf ST-Nachfrage: Eine Zusammenarbeit mit der alten Fraktion – damit mit Wiegand – sei „für mich nicht möglich gewesen“. Er wirft in einer Stellungnahme Wiegand Wählertäuschung vor, da dieser nicht „unter dem Namen AfD in den Rat wollte“. Wiegand und Andreas Lukisch ließen Anfragen des Tageblatts unbeantwortet. Wiegand äußerte sich allerdings gestern auf Facebook und kündigte an, eine Ratsgruppe mit Lukisch zu bilden.

Ein Streit um die Außendarstellung der Partei, insbesondere auf Facebook, hatte im Sommer zum Rücktritt des ursprünglichen OB-Kandidaten und früheren Leiters der Theodor-Heuss-Realschule, Johannes Motz, geführt – offiziell führte die Partei gesundheitliche Gründe an.

Gegen die AfD Solingen läuft ein Verfahren wegen Volksverhetzung, da in einem Facebook-Beitrag der sprachlich unmittelbare Zusammenhang von abgelehnten Asylbewerbern mit zu entsorgendem Hausmüll hergestellt wurde. Dafür sei er nicht verantwortlich, erklärte Gedig.

Das Rathaus prüft, ob Gedigs Rückzug Auswirkungen auf die Zusammensetzung der Ratsausschüsse hat. ate/bjb/pm

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