Neuaufstellung

Sebastian Haug: CDU-Mitglieder mehr beteiligen

Sebastian Haug, Kreisvorsitzender der Solinger CDU, am Abend der Bundestagswahl. Auch in den Tagen danach hat er viel mit Mitgliedern seiner Partei telefoniert. Mit größerem Mitspracherecht für die Basis habe die Solinger CDU bereits gute Erfahrungen gemacht. Foto: Christian Beier
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Sebastian Haug, Kreisvorsitzender der Solinger CDU, am Abend der Bundestagswahl. Auch in den Tagen danach hat er viel mit Mitgliedern seiner Partei telefoniert. Mit größerem Mitspracherecht für die Basis habe die Solinger CDU bereits gute Erfahrungen gemacht.

Der CDU-Kreisvorsitzende wird am 30. Oktober mit über die Neuaufstellung der Partei beraten.

Solingen. Die Stimmung nach der Bundestagswahl bei der CDU war schlecht. Sehr schlecht. Auch in Solingen. Das Direktmandat für den Bundestag ging an die SPD, zum ersten Mal seit der Wahl 2005. Jürgen Hardt verpasste auch den Einzug über die Landesliste denkbar knapp. Und bei den Zweitstimmen in der Klingenstadt und im Wahlkreis gingen der CDU mehr als sieben Prozentpunkte im Vergleich zu 2017 verloren.

Der Bedarf nach einer Perspektive, nach einer Veränderung ist also groß. Wie bei der Bundes-CDU die „personelle, inhaltliche und strukturelle Neuaufstellung“ vonstattengehen soll, hat nun CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak in Berlin zumindest angedeutet. „Wir wissen: Es braucht mehr Mitgliederbeteiligung.“ Wie genau die Mitglieder bei der Wahl der neuen Parteiführung eingebunden werden sollen – etwa in Form einer Mitgliederbefragung – solle auf einer Konferenz aller 326 CDU-Kreisvorsitzenden am 30. Oktober diskutiert werden.

An der wird auch Sebastian Haug als Kreisvorsitzender der Solinger CDU teilnehmen. Details zu der Konferenz seien bislang nur wenige bekannt, Vorgespräche soll es bei einem Treffen der NRW-Kreisvorsitzenden geben, das am Freitagabend kommender Woche vor dem Landesparteitag der CDU in Bielefeld stattfindet.

Befragungen zeigen, wie dramatisch die Union in Sachen Wirtschaftskompetenz abgestürzt ist.

Sebastian Haug

Der Vorsitzende der Solinger CDU gibt Generalsekretär Paul Ziemiak bei dessen Analyse schon jetzt „zu 100 Prozent“ recht. „Ja, wir brauchen mehr Beteiligung der Mitglieder.“ Wege und Möglichkeiten dafür gebe es viele, eine Mitgliederbefragung sei sicher die repräsentativste, erklärte Haug mit Blick auf die Suche nach einem neuen Parteivorsitzenden. Die Solinger CDU habe in den 90er Jahren bereits das Delegierten-Prinzip abgeschafft und durch das Mitgliederprinzip ersetzt. „Jedes Parteimitglied kann zu einem Parteitag kommen und mitbestimmen. Und jeder, der ein Amt will, muss sich allen stellen.“ Damit habe die Partei gute Erfahrungen gemacht.

Dass es Handlungsbedarf auf Bundesebene gebe, hätten nicht zuletzt der jüngste Bundestagswahlkampf und die Kür des Kanzlerkandidaten gezeigt. „Die Partei möchte ja auch, dass die Basis sich für den Kandidaten einsetzt, für ihn kämpft und Wähler von ihm überzeugt. Wenn man dann als Mitglied nicht einbezogen wurde, fällt das schwerer.“

Künftig braucht es ein geregeltes Verfahren für die Kür des Kandidaten

Der Kampf um die Kanzlerkandidatur der Union zwischen Armin Laschet (CDU) und Markus Söder (CSU) habe zudem gezeigt, dass es künftig ein geregeltes Verfahren für die Kür des Kandidaten brauche. „Es ist ja nicht so ungewöhnlich, dass es zwei Kandidaten gibt“, erinnert Haug an frühere Wahlperioden vor der Ära Merkel. „Aber dass der Kandidat Armin Laschet nur von den gewählten Mitgliedern des CDU-Bundesvorstands bestimmt wurde, war maximal unglücklich.“

Nun muss zunächst ein neuer CDU-Vorsitzender gefunden und der komplette Bundesvorstand neu gewählt werden. Das spreche, so Haug, für sich – in Bezug auf die Fehler, die vor der Wahl gemacht wurden. „Neben einem nicht vorhandenen Kandidatenfaktor fehlte für mich das inhaltliche Profil. Befragungen zeigen, wie dramatisch die Union in Sachen Wirtschaftskompetenz abgestürzt ist.“

Zu einem Favoriten für die Nachfolge Laschets an der Spitze der CDU will sich Haug erst äußern, wenn offiziell Hüte in den Ring geworfen wurden. Klar sei: Es brauche in Vorstand und Präsidium starke Persönlichkeiten und inhaltliche Breite. Friedrich Merz soll, geht es nach Haug, gerne eine wichtige Rolle spielen, ebenso zum Beispiel weiterhin Karl-Josef Laumann, der zwar eine ganz andere Linie vertrete, „aber konsequent, mit Herzblut und authentisch. Diese Breite müssen wir abbilden.“

Hintergrund

Die Solinger CDU hat nach eigenen Angaben mehr als 600 Mitglieder. Zu Parteitagen darf jedes Mitglied kommen und abstimmen. „Als es 2015 darum ging, einen OB-Kandidaten zu bestimmen, waren fast 200 Mitglieder dabei“, erinnert sich Sebastian Haug. Eine Ausnahme bilde die Wahl des Bundestagskandidaten. Da für diesen Wahlkreis (besteht aus Solingen, Remscheid und Wuppertal-Cronenberg sowie -Ronsdorf) mehrere Verbände gehört werden müssen, greife das Delegiertenprinzip.

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