Gebühren
Schmutzwasser: Geld wird erstattet
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Alle Gebührenzahler erhalten automatisch eine Rückerstattung der zu viel gezahlten Schmutzwassergebühren für das Jahr 2022.
Solingen. Damit wollen die Technischen Betriebe Solingen (TBS) ihr Versprechen jetzt umsetzen. Grund für die Rückerstattung der Schmutzwassergebühren für das vergangene Jahr ist eine Änderung des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen.
Diese Änderung wurde mit der Entwässerungssatzung der Stadt Solingen umgesetzt und tritt rückwirkend zum 1. Januar 2022 in Kraft. „Für alle Bescheide, die unter dem Vorbehalt der Nachprüfung versandt wurden, erfolgt automatisch eine Abänderung. Die Bürger müssen hierfür nichts tun“, so Saskia Ninow, Ableitungsleiterin im Bereich Grundabgaben bei den TBS. Nach Angaben der Stadt haben die TBS Ende vergangener Woche neue Bescheide erstellt und versandt. Darin hat sich der Gebührensatz für Schmutzwasser um etwa acht Prozent verringert.
Die Rückerstattung sei somit höher als ursprünglich angenommen. „Wir freuen uns, dass wir allen Solinger Gebührenzahlern die zu viel gezahlte Schmutzwassergebühr erstatten können. Die Erstattung gilt für alle Bescheide, die unter dem Vorbehalt der Nachprüfung versandt wurden. Die Gutschrift wird mit den Forderungen des nächsten Fälligkeitstermins verrechnet. Wir haben alles daran gesetzt, die Abwicklung so einfach wie möglich zu gestalten und hoffen, dass wir damit zur Zufriedenheit der Bürger beitragen können“, so Ralf Weeke, Kaufmännischer Leiter der TBS. -sith-
