Politik

Rot-Grün sucht neue gemeinsame Projekte

Iris Preuß-Buchholz (SPD) nimmt Differenzen in Kauf. Laut Frank Knoche (Grüne) ist noch einiges zu tun. Jürgen Albermann, (FDP) setzt auf Eigenständigkeit.
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Iris Preuß-Buchholz (SPD) nimmt Differenzen in Kauf. Laut Frank Knoche (Grüne) ist noch einiges zu tun. Jürgen Albermann, (FDP) setzt auf Eigenständigkeit.

Trotz der Differenzen beim Thema Arena Bergisch Land halten SPD und Grüne an ihrer Zusammenarbeit fest.

Von Andreas Tews

Solingen. Mit Kritik am Projekt Arena Bergisch Land und am damit verbundenen Vorgehen des Oberbürgermeisters Tim Kurzbach (SPD) hielt sich Grünen-Fraktionsvorsitzender Frank Knoche im Stadtrat nicht zurück. Vorausgeschickt hatte er aber trotz eingeschränkter Redezeit, dass die rot-grüne Zusammenarbeit im Rat daran nicht zerbreche. Damit trat er Sticheleien aus der CDU und Zweiflern in der SPD entgegen. Auf ST-Nachfrage berichtete er jetzt, dass die Spitzen beider Fraktionen diese Woche, wenige Tage nach der Ratssitzung, zusammensaßen, um neue gemeinsame Projekte zu suchen.

Eine Kooperation hatten SPD und Grüne vor der Kommunalwahl 2020 vertraglich vereinbart. Teil dieses Bündnisses war, dass die Grünen SPD-Oberbürgermeister Tim Kurzbach bei der Wahl unterstützten. Inhaltliche Absprachen gab es zu den Themen grüne Stadt, Öffentlicher Personennahverkehr, bezahlbarer Wohnraum, Ausbau der Schulbetreuung, Zukunft des Klinikums und zur Kultur.

„Wir hatten von Anfang an gesagt, dass es Themen gibt, bei denen wir nicht einer Meinung sind“, betont die SPD-Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz. Dazu zähle die Arena Bergisch Land. Von den Grünen hätte sie sich dabei allerdings gewünscht, die Ergebnisse der jetzt beschlossen intensiven Prüfungen abzuwarten – anstatt den Beschluss von vorn herein abzulehnen. Knoche hingegen moniert, dass die Grünen mit der vom OB vorgelegten Machbarkeitsstudie vor vollendete Tatsachen gestellt worden seien. Diese Aussagen zeugen zumindest von atmosphärischen Störungen im rot-grünen Lager.

Die Zusammenarbeit soll aber weitergehen. Laut Knoche sind zwar – zum Beispiel mit dem Erhalt der Kleingärten am Bussche-Kessel-Weg – noch einige Baustellen zu erledigen. Einiges habe man aber schon zusammen geschafft. Dazu zählt er die Wahl der grünen Dezernentin Dagmar Becker zur Stadtdirektorin. Geglückt ist es im dritten Anlauf auch, eine grüne Bezirksbürgermeisterin zu wählen.

SPD und Grüne suchen auch weiterhin die Nähe zur FDP

Weiterhin will Rot-Grün auch die Nähe zur FDP suchen. Preuß-Buchholz spricht von einer „positiven Zusammenarbeit“ mit den Freidemokraten. Aber auch hier seien bei Sachthemen Diskrepanzen möglich, wie es bei der Abstimmung zum Ausbau der A 3 – Rot-Grün lehnt ihn ab, die FDP nicht – der Fall gewesen sei. Knoche sieht auch Differenzen beim sozialen Wohnbau. „Wir brauchen aber Partner für Mehrheiten“, betont Preuß-Buchholz. Und hier sehen sie und Knoche vor allem Übereinstimmungen mit der FDP.

Deren Fraktionsvorsitzender Jürgen Albermann zeigt sich dafür weiterhin offen. Bei wichtigen Themen sei es wichtig, verlässliche Mehrheiten zu haben, erklärt er. Er behält sich aber auch vor, dass die FDP bei strittigen Themen weiterhin anders abstimmt als Rot-Grün.

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