Politiker gedachten der verstorbenen Mevlüde Genç

Rationale Demokraten sorgen bei Ratssitzung für Eklat

Der Walder Stadtsaal ist für viele Solinger Vereine eine wichtige Adresse.
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Die Ratssitzung fand dieses Mal im Walder Stadtsaal statt. (Symbolbild)

Bei einer Gedenkminute für die verstorbene Mevlüde Genç, die beim Brandanschlag 1993 fünf Familienmitglieder verloren hatte, setzte sich die RD-Ratsgruppe demonstrativ hin.

Solingen. Ganz hinten im Walder Stadtsaal sorgten zwei Politiker der Rationalen Demokraten (RD) am Donnerstagabend für einen Eklat. Hatten sie bei der Gedenkminute für den verstorbenen Herbert Gerbig noch gestanden, setzten sie sich zur Gedenkminute für Mevlüde Genç bewusst und lautstark wieder auf ihre Stühle. Die hintere Hälfte des Stadtsaals bekam das vernehmbar mit und zeigte sich irritiert vom Verhalten der RD-Ratsgruppe, die einst aus der AfD-Fraktion hervorging.

Vorne im Saal bei der Verwaltung wurde das Verhalten allerdings nicht bemerkt, wie Rathaussprecher Lutz Peters auf Anfrage erklärte. SPD-Oberbürgermeister Tim Kurzbach habe daher in der Ratssitzung nicht reagiert und wollte das Verhalten der RD-Politiker im Nachhinein nicht kommentieren. Mevlüde Genç, die beim Brandanschlag 1993 zwei Töchter, zwei Enkeltöchter und eine Nichte verloren hatte, war am 30. Oktober gestorben.

Der Rat brachte am Donnerstag einige Beschlüsse, größtenteils einstimmig und ohne Diskussion, auf den Weg. So stimmte das Gremium mit Blick auf die Sanierung des Freibads Ittertal und der Sporthalle des Gymnasiums Schwertstraße für die Teilnahme am Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“. 75 Prozent der Kosten könnten vom Bund übernommen werden, sollte die Stadt einen Zuschlag bekommen.

Die Gesamtsanierung des Freibads Ittertal ist mit 8,6 Millionen Euro veranschlagt. Für die Teilsanierung der Sporthalle an der Gerichtstraße sind 3,5 Millionen Euro im Haushalt eingeplant. Bei einer Enthaltung stimmte der Rat dem Antrag der FDP zu, den Ausbau von Photovoltaik zu beschleunigen. Die Verwaltung soll zum Fortschritt jährlich berichten. Die Grünen ergänzten, auch den O-Bus-Betrieb einzubeziehen. sith

Standpunkt von Simone Theyßen-Speich: Das ist unanständig

simone.theyssen-speich@solinger-tageblatt.de

Es waren nicht Worte oder ein Redebeitrag, die am Donnerstagabend im Stadtrat für einen erschreckenden Moment sorgten. Es waren Stühlegepolter und eine ungehörige Geste.

Als Oberbürgermeister Tim Kurzbach nach der Gedenkminute für den verstorbenen SPD-Politiker Herbert Gerbig eine weitere Gedenkminute für Mevlüde Genç ausrief, setzten sich die beiden Vertreter der Rationalen Demokraten demonstrativ und akustisch auffällig auf ihre Stühle. Der Verstorbenen diese letzte Ehrerweisung auf solch schäbige Weise zu verweigern, ist in höchstem Maße unanständig. Die verstörten Blicke der anderen Ratsvertreter schienen sie genüsslich hinzunehmen.

In dieser Woche wurden in Köln 30 Jahre „Arsch huh, zäng ussenander“ gefeiert, in dieser Woche erinnerten auch die Solinger an die Gräueltaten der Pogromnacht. Den Hintern hochzukriegen und den Mund aufzumachen, ist wichtiger denn je. Wir müssen zeigen, was wir in dieser Stadt wollen und was nicht. Wir wollen Anstand – und kein Stühlegepolter.

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