Einstimmig

Rat beschließt Zukunft der Kleingärten am Bussche-Kessel-Weg

Unsere Aufnahme zeigt die Kleingärten am Bussche-Kessel-Weg und einen Teil der angrenzenden Grünfläche. Rechts stößt der Bussche-Kessel-Weg auf die Kreuzung mit der Einmündung der Viehbachtalstraße, die einst in Richtung A 3 verlängert werden sollte.
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Unsere Aufnahme zeigt die Kleingärten am Bussche-Kessel-Weg und einen Teil der angrenzenden Grünfläche. Rechts stößt der Bussche-Kessel-Weg auf die Kreuzung mit der Einmündung der Viehbachtalstraße, die einst in Richtung A 3 verlängert werden sollte.

Die Kleingärten am Bussche-Kessel-Weg bleiben. Einstimmig stimmte der Stadtrat am Donnerstagabend dafür, den noch gültigen Bebauungsplan aufzuheben, der an dieser Stelle ein Gewerbegebiet vorsah.

Von Andreas Tews

Solingen. Knapper ging es bei der Entscheidung zu, als Ersatz auf einer benachbarten Fläche ein neues Gewerbegebiet auszuweisen. Hierfür stimmten bei 16 Gegenstimmen von der CDU 30 Ratsmitglieder unter anderem von SPD, Grünen, FDP und Linke/Die Partei. Sieben Ratsmitglieder fehlten – darunter Raoul Brattig, dessen Abstimmungsverhalten wegen unterschiedlicher Positionen innerhalb seiner FDP mit Spannung erwartet worden war.

Der 47 Jahre alte Bebauungsplan gefährdete nicht nur die Kleingärten. Er wies auch rechtliche Mängel auf. Knackpunkt bei dem benachbarten Areal für ein potenzielles Gewerbegebiet ist: Es liegt auf einem Teil der Trasse, die einst für eine Verlängerung der Viehbachtalstraße zur Autobahn 3 vorgesehen war.

Das künftige Gewerbegebiet schaffe neue Verkehrsströme auf ohnehin überlasteten Straßen, erklärte im Rat Lukas Schrumpf (CDU). Er vermisse ein Verkehrskonzept. Martin Bender (BfS/ABI) warnte zudem vor Auswirkungen des Gewerbegebiets auf benachbarte Wohngebiete.

Thilo Schnor (Grüne) gestand, dass SPD, FDP und Grüne bei dem vorgelegten Kompromiss jeweils Abstriche machen mussten. Er und Harald Schulte-Limbeck (Linke/Die Partei) wiesen aber darauf hin, dass es gelinge, nach Jahren Klarheit beim Autobahnanschluss und für die Kleingärten zu schaffen. Jürgen Albermann zeigte sich zufrieden damit, dass eine neue Ersatz-Gewerbefläche gefunden wurde. Wichtig war laut Iris Preuß-Buchholz (SPD) auch ein fairer Ausgleich mit der Deutschen Bahn. Die wollte auf Basis eines positiven Bauvorbescheids das Kleingartenareal als Gewerbefläche verkaufen.

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