Haftstrafe verhängt

Räuber überfuhr beinahe Polizisten

Der Polizist konnte sich bei dem Vorfall an der Hossenhauser Straße gerade noch rechtzeitig in Sicherheit bringen. Foto: Christian Beier
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Der Polizist konnte sich bei dem Vorfall an der Hossenhauser Straße gerade noch rechtzeitig in Sicherheit bringen.

Mann nahm Solingerin ihr Auto weg und lieferte sich eine Verfolgungsjagd mit der Polizei.

Von Kristin Dowe

Solingen. Einen Gefallen hat sich der 50-jährige Angeklagte mit dieser Aktion nicht getan, stand er doch zum Zeitpunkt der Tat noch unter Bewährung und ist bereits etliche Male wegen Diebstahls vorbestraft: Wegen Raubes und versuchter gefährlicher Körperverletzung verurteilte das Amtsgericht Solingen am Dienstag einen Mann aus Leverkusen zu zwei Jahren und vier Monaten Haft, der im März vergangenen Jahres einer Solingerin zuerst ihr Auto wegnahm und bei seinem anschließenden Fluchtversuch beinahe einen Polizisten überfahren hätte.

Im Verfahren hatte der Mann angegeben, sich an nichts erinnern zu können. „Das können wir ihm nicht ganz widerlegen“, räumte der Vorsitzende Richter Jochen Berninger ein. Tatsächlich befand sich der Angeklagte zum fraglichen Zeitpunkt unter dem Einfluss von Cannabis und Psychopharmaka.

Bei der Tat selbst ging er dem Anschein nach äußerst wirr und unkoordiniert vor. Von Leverkusen aus habe er eigentlich einen Zug nach Dortmund nehmen wollen, landete aber in seinem Delirium in Solingen, so hatte er es selbst in seiner Einlassung geschildert. Ein Motiv für die Tat gab er nicht an. Auf dem Parkplatz des Schneidwaren-Herstellers Zwilling klopfte er schließlich energisch an die Scheibe eines Fahrzeugs, in dem eine Solingerin saß und gerade wegfahren wollte. Als sie reagierte, öffnete er eigenmächtig die Fahrertür und forderte sie in scharfem Ton auf, auszusteigen und den Schlüssel stecken zu lassen. Die Situation sei für die Betroffene bedrohlich und einschüchternd gewesen, resümierte der Vorsitzende Richter.

Somit leistete die Solingerin der aggressiven Aufforderung Folge und überließ dem Angeklagten aus Angst ihr Auto. Später fahndete die Polizei erfolgreich nach dem Täter – ein Polizist nahm mit dem Motorrad die Verfolgung des Flüchtigen auf und schnitt ihm im Bereich der Hossenhauser Straße / Ecke Nöhrenhaus schließlich den Weg ab. Als der Beamte mit seiner Dienstwaffe auf die Windschutzscheibe des Fahrzeugs schlug, um den Beschuldigten zu stellen, gab dieser noch Gas. Der Polizist konnte gerade noch rechtzeitig zur Seite springen, hatte aber vor allem auch viel Glück, dass nichts Schlimmeres passiert war.

Gutachter stellte keine verminderte Schuldfähigkeit fest

Mit dem Strafmaß blieb das Gericht unter der Forderung der Staatsanwaltschaft, die eine Haftstrafe von zwei Jahren und sechs Monaten gefordert hatte. Daniel Maiwald von der Staatsanwaltschaft Wuppertal äußerte Zweifel an den angeblichen Erinnerungslücken des Angeklagten: „Er ist keine Schlangenlinien gefahren und zeigte auch sonst kein verlangsamtes Verhalten.“ Auch ein psychiatrischer Sachverständiger hatte keine Einschränkung der Einsichts- und Steuerungsfähigkeit festellen können und den 50-Jährigen trotz seines vorherigen Drogenkonsums als schuldfähig eingestuft.

Verteidigerin Barbara Schafgan-Herrmann sah den Tatbestand der Drohung bei ihrem Mandanten nicht erfüllt. „Er hat ja sogar noch ,bitte‘ gesagt! Außerdem hat er nicht gesagt, was denn passieren wird, wenn die Zeugin sich der Aufforderung widersetzt.“ Die Rechtsanwältin hatte den in puncto Diebstahl notorischen Wiederholungstäter schon in früheren Verfahren verteidigt und appellierte an das Gericht, ihm aufgrund seiner Drogensucht eine langfristige Therapie zu ermöglichen. „Haft bringt ihn nicht wirklich weiter. Er begeht nicht gerne Straftaten und es macht ihm auch keinen Spaß. Die Abhängigkeit hat ihn in die Delinquenz geführt.“ Tatsächlich soll ihrem Mandanten auch eine Entzugstherapie ermöglicht werden. Dieser verzichtete seinerseits auf Rechtsmittel und nahm das Urteil an.

Hintergrund

Paragraf 21 des Strafgesetzbuches sieht vor, dass eine Strafe gemildert werden kann, wenn der Täter nicht mehr in der Lage ist, „das Unrecht der Tat einzusehen oder nach dieser Einsicht zu handeln“. Eine verminderte Schuldfähigkeit kann auch aufgrund des Konsums von Alkohol oder Drogen festgestellt werden. Dieser Aspekt der Rechtsprechung ist umstritten – vor allem, wenn der Täter seinen Rausch selbst herbeigeführt hat.

Eine ausgerissene Schafsfamilie hat die Polizei in Solingen mit einem Eimer Ziegenfutter wieder eingesammelt.

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