Pandemie

Posse um Corona-Hilfen: Galileum wartet auf Geld

Dr. Frank Lungenstraß blickt gerne in die Sterne. Derzeit muss sich der Schatzmeister des Galileums aber mit dem Blick in Akten beschäftigen. Archivfoto: cb
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Dr. Frank Lungenstraß blickt gerne in die Sterne. Derzeit muss sich der Schatzmeister des Galileums aber mit dem Blick in Akten beschäftigen.

Es könnte wegen ausstehender Corona-Hilfen zu einem Rechtsstreit mit der Bezirksregierung kommen. Bislang habe das Galileum nur Abschlagszahlungen erhalten.

Von Björn Boch

Solingen. Zwischen dem Solinger Galileum und der Bezirksregierung Düsseldorf könnte es zu einem Rechtsstreit kommen. Grund sind ausstehende Corona-Hilfszahlungen. Das erklärt Schatzmeister Dr. Frank Lungenstraß im Gespräch mit dem Tageblatt. Ende voriger Woche sei eine Frist abgelaufen, die der Anwalt des Galileums der Bezirksregierung gesetzt habe. Nun werde das weitere Vorgehen beraten.

„Wenn es nicht so kraftraubend wäre, könnte man sagen: Das ist fast schon Kabarett.“

Frank Lungenstraß, Galileum

Rund um die Coronahilfen kam es immer wieder zu Unstimmigkeiten – auch und vor allem bei solchen Einrichtungen, die nicht im klassischen Sinne Wirtschaftsunternehmen sind. So wird das Galileum von einem eingetragenen und gemeinnützigen Verein, der Walter-Horn-Gesellschaft, betrieben und verantwortet.

Laut Lungenstraß liege das Problem bei einem Sachbearbeiter, der zur November- und Dezemberhilfe keinen Bescheid erlassen wolle. Somit fließe kein weiteres Geld – und Rechtsmittel habe das Galileum derzeit auch nicht in der Hand, weil es ja nicht gegen einen Bescheid vorgehen könne, der nicht existiere. „Wenn es nicht so kraftraubend wäre, könnte man sagen: Das ist fast schon Kabarett“, so Frank Lungenstraß. Bislang habe das Galileum nur Abschlagszahlungen erhalten – auch bei der „Überbrückungshilfe III“ liege Monate nach der Antragstellung lediglich eine Eingangsbestätigung vor.

Probleme mit der Behörde habe es bereits bei der Definition gegeben, da Planetarien in den Regeln zu den Corona-Hilfen nicht einzeln aufgeführt seien. Man habe sich nach Rücksprache als „Theater, Museum oder vergleichbare Einrichtung“ einsortiert – schon das sei zunächst nicht anerkannt worden, berichtet der Schatzmeister.

Vorläufiger Höhepunkt der Posse: Die Bezirksregierung forderte eine Gewerbeanmeldung. Die benötigt die Walter-Horn-Gesellschaft als gemeinnütziger Verein aber gar nicht. Die Stadt Solingen zeigte sich dennoch kooperativ und stellte dem Galileum eine solche Bescheinigung aus, rückwirkend zum Eröffnungsdatum im Juli 2019. „Daraufhin hat die Bezirksregierung gesagt, dies ginge nachträglich nicht – und war der Meinung, dass uns die Stadt stattdessen wegen einer verspäteten Anmeldung sogar eine Strafe auferlegen müsste“, berichtet Lungenstraß.

Die Bezirksregierung will sich zu dem konkreten Fall auf ST-Anfrage nicht äußern. Zum generellen Verfahren erläuterte eine Sprecherin: „Bescheide werden immer dann erstellt und versandt, wenn die Prüfung abgeschlossen ist. Wie intensiv eine Prüfung ist, hängt von vielen unterschiedlichen Faktoren ab.“ So seien bei manchen Prüfungen der Plausibilität beispielsweise Abfragen bei anderen Behörden notwendig. Auch technische Schwierigkeiten im elektronischen Fachverfahren verzögern die Bearbeitung von Fällen. „Das ist aus Sicht der Antragsteller verständlicherweise alles andere als befriedigend“, so die Sprecherin.

Für Überbrückungshilfen müsse laut Bestimmungen der Bundesregierung ein Gewerbeschein vorgelegt werden. „Uns ist aber bewusst, dass nicht in allen Branchen und Berufen ein Gewerbe angemeldet werden muss. Das berücksichtigen wir bei der Prüfung entsprechend“, heißt es aus Düsseldorf.

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