Nach Beschwerden von Bürgern

Polizei will beim Datenschutz nachbessern

Nach Beschwerden von Bürgern hat die Polizei ihre Beamten noch einmal für das Thema Datenschutz sensibilisiert. Foto: Tim Oelbermann
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Nach Beschwerden von Bürgern hat die Polizei ihre Beamten noch einmal für das Thema Datenschutz sensibilisiert.

Standardisiertes Verfahren bei der Aufgabe von Anzeigen soll Diskretion gewährleisten.

  • Nach der Beschwerde zweier Solingerinnen über Indiskretionen bei der Aufgabe einer Anzeige bessert die Polizei nun nach.
  • Um einen möglichst kurzen Aufenthalt zu gewährleisten, müssten Bürger mit einfachen Anliegen nicht auf die Fertigstellung ihrer Anzeige warten.
  • Die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Regeln sorgen auch bei der Polizei in Solingen für andere Abläufe.

Von Kristin Dowe

Solingen. Die Polizei hat aus den Beschwerden einiger Bürger über mangelnden Datenschutz bei der Aufgabe einer Anzeige Konsequenzen gezogen, teilt Alexander Kresta, Sprecher der Polizei Wuppertal, auf Nachfrage mit. Konkret hatten zwei Solingerinnen gegenüber der Redaktion moniert, dass es bei der Meldung eines Diebstahls zu Indiskretionen gekommen sei und Außenstehende persönliche Angaben hätten mithören können. Auch in den sozialen Netzwerken berichteten einige Nutzer über ähnliche Erfahrungen.

Um solche Vorfälle künftig zu vermeiden, habe die Polizei ein standardisiertes Verfahren festgelegt, so Kresta. So würden die Bürger vor der Wache über die Sprechanlage kurz zu ihrem Anliegen befragt. Hierzu stellten die Beamten geschlossene Fragen – etwa, ob die Person einen Termin im Haus wünsche, ob sie eine Anzeige erstatten wolle oder ob sie die Wache wegen eines anderen Anliegens aufsuche. Danach hole ein Beamter des zuständigen Kriminal- oder Verkehrskommissariats den Bürger ab, oder die Wache bemühe sich um dessen Anliegen. „Das anschließende Gespräch findet möglichst im Innenbereich, in jedem Fall aber mit ausreichendem Abstand statt, der Diskretion zu Unbeteiligten gewährleistet“, versichert Kresta. Dafür seien die Polizisten nun noch einmal sensibilisiert worden.

Solingen: Bürger müssen nicht auf die Fertigstellung ihrer Anzeige warten

Um einen möglichst kurzen Aufenthalt zu gewährleisten, müssten Bürger mit einfachen Anliegen nicht auf die Fertigstellung ihrer Anzeige warten und könnten die Wache direkt wieder verlassen. Dies sei auch schon vor Corona so geregelt gewesen. „Lediglich komplexere Anzeigen werden in der Wache oder im Kriminal- beziehungsweise Verkehrskommissariat aufgenommen. Hierbei werden Masken getragen und auf den Mindestabstand geachtet“, erklärt der Polizeisprecher.

Generell habe Corona auch die Polizei vor besondere Herausforderungen gestellt. Denn gerade die Beamten hätten bei Einsätzen jeglicher Art, Kontrollen, Anzeigenaufnahmen und Beratungsgesprächen häufige Kontakte mit Bürgern. „Zur Eindämmung der Verbreitung des Virus war und ist es erforderlich, das Risiko einer gegenseitigen Ansteckung zu minimieren“, betont Kresta. „Hierzu zählt auch, die Abläufe auf der Polizeiwache dementsprechend anzupassen und im Sinne der Corona-Schutzverordnung zum Beispiel Abstandsregelungen einzuhalten.“

In Solingen bleibe der Wartebereich der Wache älteren und behinderten Menschen vorbehalten, weil dort „aufgrund der geringen Größe im Normalbetrieb weder die Abstandsregeln einzuhalten sind noch der Raum gelüftet werden kann“. Zudem werde der Haupteingang des Gebäudes von allen Mitarbeitern sowie Bürgern genutzt.

Für die zurzeit fehlenden Sitzgelegenheiten erläutert Kresta die Gründe: Im Warteraum der Wache befinde sich zwar eine im Boden verankerte Bank, doch könne diese beispielsweise nicht von zwei Personen genutzt werden, ohne dass der Mindestabstand unterschritten würde. „Weitere Sitzgelegenheiten gibt es dort nicht und sind dort aufgrund fehlenden Platzes und der durch den Raum führenden Laufwege sowie zum Teil nach innen aufschwingender Türen auch nicht aufstellbar.“

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