ST-Leser berichten von Verstößen

Polizei erklärt Regeln für E-Scooter-Nutzer

Seit Mitte Mai gibt es E-Scooter, moderne Roller mit Straßenzulassung, in Solingen zu mieten. Die Polizei pocht auf die Regeln. Foto: Christian Beier
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Seit Mitte Mai gibt es E-Scooter, moderne Roller mit Straßenzulassung, in Solingen zu mieten. Die Polizei pocht auf die Regeln.

Die neuen elektrischen Roller sind in der Stadt weiter ein Gesprächsthema. Wir starten eine Umfrage.

Von Philipp Müller

Solingen. E-Scooter, die neuen Roller, prägen weiter das Stadtbild. Aber nicht alle nutzen sie so, wie es gesetzlich vorgeschrieben ist. ST-Leser berichten von Verstößen und ärgern sich, weil sie einfach auf den Gehwegen abgestellt werden und so zum Hindernis werden.

Das Wuppertaler Polizeipräsidium hat eine Aufklärungskampagne gestartet und die wichtigsten Regeln erklärt. Die Polizei fasst das in diesem Grundsatz zusammen: „Grundsätzlich gilt für die Nutzung von E-Scootern, was auch sonst im Straßenverkehr wie auch auf Geh- und Radwegen gilt: Es kann nur mit Umsicht und gegenseitiger Rücksichtnahme funktionieren.“

„Nutzer von E-Scootern sind Verkehrsteilnehmer.“

Stefan Weiand, Polizeisprecher

Das macht vor dem Hintergrund des Alltags der Polizeiarbeit mit den E-Scootern in Solingen auch Sinn. „Wir haben es inzwischen mit einigen Verstößen zu tun“, berichtet Stefan Weiand, Sprecher des Polizeipräsidiums. Auch das Abstellen nach der Fahrt beobachten die Polizisten als Problem, das sei aber Sache der Stadt, die den „ruhenden Verkehr“ überwache. E-Scooter-Nutzer gibt es auch mit privaten Rollern. Da entdecke die Polizei immer wieder Fahrzeuge ohne den vorgeschriebenen Versicherungsschutz.

Daher mahnt Weiand: „Wer einen E-Scooter nutzt, muss sich im Klaren sein, dass er auf den Straßen ein Verkehrsteilnehmer wie jeder andere dort auch ist.“

Die Regeln aus Sicht der Polizei im Überblick:

Nutzung: Die Geschäftsbedingungen der Mietrolleranbieter fordern in der Regel ein Mindestalter von 18 Jahren. Außerdem gilt, dass die Mitnahme von Personen oder Gegenständen untersagt ist. Auch wenn es keine Vorschrift ist, rät die Polizei: Helme retten Leben, auch wenn keine Helmpflicht besteht.

Straßenverkehr: E-Scooter müssen auf Radwegen, Fahrradschutzstreifen oder Radfahrstreifen fahren. Wenn diese nicht vorhanden sind, gehören sie auf die Fahrbahn. Die Nutzung von Gehwegen, Fußgängerzonen oder auch Busspuren ist strikt verboten. Richtungswechsel sind mit Blinkern oder – falls keine vorhanden sind – eindeutigen Handzeichen anzuzeigen. Das Nebeneinanderfahren mehrerer E-Scooter ist verboten.

Ruhender Verkehr: E-Scooter werden so abgestellt, dass sie niemanden stören, behindern oder sogar gefährden.

Verboten: Es gelten die gleichen Promille-Grenzwerte wie beim Autofahren. Verstöße können sich auch auf den Führerschein auswirken. Die Nutzung eines Mobiltelefons ohne Freisprecheinrichtung ist verboten.

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